sprachauswahl

11.06.2017

1. Wahlgang zur Parlamentswahl in Frankreich

Der erste Wahlgang bei der französischen Parlamentswahl ist durchgeführt. Welche Ergebnisse wurden erzielt? Wie handlungsfähig wird Macron sein?

Ereignisse

Am 11. Juni fand in Frankreich der erste Wahlgang zur französischen Parlamentswahl statt. Dabei gaben die Wähler der Bewegung des neuen Präsidenten Emmanuel Macron, "La Republique en Marche!", über 32% der Stimmen. Im zweiten Wahlgang am 18. Juni könnte die Bewegung, die erst vor knapp über einem Jahr gegründet wurde, die absolute Mehrheit im Parlament erreichen.

Die Umfragen und Prognosen im Vorfeld der Wahl deuteten das Ergebnis bereits an. Das könnte einer der Gründe sein, warum nur annähernd 49% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben.

Kommentar

Nach dem Präsidentenamt gewinnt die neue politische Bewegung "La Republique en Marche!" nun wahrscheinlich auch mit großem Abstand die meisten Sitze im französischen Parlament. Diese Entwicklung steht für den Willen der Franzosen zur Veränderung. Für ein starkes, aber reformiertes Europa, für innen- und wirtschaftspolitische Reformen, die seit langer Zeit vor sich hergeschoben werden. Am 18. Juni wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit damit eine Partei durchsetzen, die sich gerade erst konstituiert. Somit wählten die Franzosen eine politische Bewegung, die sich selber erst noch zur Partei erheben und ihre innere Ausrichtung noch festlegen muss.

Insbesondere das bisher eher schlechte Abschneiden vom "Front National" zeigt, dass die populistischen Ideen und Antworten am rechten Rand für viele Franzosen keine Alternative bei dieser Wahl sind.

Hervorzuheben ist die negative Entwicklung hinsichtlich der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 48,7%. Denn nicht einmal jeder zweite Franzose hat seine Stimme an der Urne abgegeben - konträr des in letzter Zeit entstanden Trends. Vielleicht lag es an den Prognosen, die bereits seit Wochen einen Sieg von Macrons Bewegung vorhersagten. Vielleicht war es die Komplexität, die durch die große Zahl an Kandidaten in manchen Bezirken entstand. Fest steht, dass viele Franzosen sich scheinbar nicht berufen fühlten, die Wahl zu beeinflussen und ihre Stimme abzugeben. Damit wird deutlich, dass viele Wähler ihre Entscheidungen ob sie zur Wahl gehen, deutlich kurzfristiger treffen. Eine Mobilisierung kann sehr schnell erfolgen, aber auch sehr schnell abflauen.

Dadurch wird "La Republique en Marche!" vermutlich eine gewaltige Mehrheit im Parlament erhalten. Zwar ist es in Frankreich üblich, dass die Partei eines neu gewählten Präsidenten kurz nach dessen Wahl auch die Mehrheit im Parlament erhält. Doch eine Opposition, wäre nach jetzigem Stand sehr schwach und im Parlament kaum handlungsfähig. Es wird sich zeigen, ob ab am 18. Juni eine parlamentarische Opposition entsteht, die kritisieren und kontrollieren kann.

Die Hoffnung besteht, dass der neue französische Präsident Macron, mit einer so großen Mehrheit im Parlament im Rücken, die dringend nötigen und angekündigten Reformen auch umsetzt. Denn die Chancen für Veränderungen stehen gut und vielleicht zeigt sich nächste Woche, dass die geringe Wahlbeteiligung nur ein "Ausrutscher" war und die zukünftige Reformpolitik sich auch auf den Rückhalt in der Bevölkerung stützen kann.

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