Bilanz nach einem Jahr Merz-Regierung: „Deutschland kann sich keine Selbstblockade leisten“

Nach einem Jahr Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz zieht Marc S. Tenbieg, geschäftsführender Vorstand des Deutschen Mittelstands-Bunds (DMB), eine ernüchternde Bilanz: „Es ist kein Jahr des Stillstands gewesen, aber auch kein Jahr des Aufbruchs.“  

Tenbieg betont:  

„In den ersten zwölf Monaten der Merz-Regierung gab es sie: erste Impulse – steuerliche Anreize für Investitionen, punktuelle Entlastungen bei Energiepreisen, Fortschritte in der digitalen Verwaltung. In der Arbeitsmarktpolitik sind einzelne Maßnahmen erkennbar, die in die richtige Richtung weisen. Aber insgesamt: zu wenig, zu langsam, zu wenig zusammenhängend.  

Die schwarz-rote Koalition hat kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Damit wird eine strukturelle Misere sichtbar, die sich schon unter der Vorgängerregierung gezeigt hat. Der Eindruck, dass mit viel politischem Getöse viel Klein-Klein und viel Stückwerk auf den Weg gebracht wird, aber eben kein weitreichender Zukunftsplan für die deutsche Wirtschaft existiert.  

Die Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren eine außerordentliche Veränderung des Wettbewerbsumfelds erfahren müssen, getrieben von Zollschranken und gestörten Lieferketten, hohen Energiepreisen und nicht zuletzt durch den demografischen Wandel.  

Ungeduld und Unverständnis über die zähen politischen Entscheidungsprozesse und den fehlenden Mut, strukturelle Reformen umzusetzen, haben sich in den Unternehmen festgesetzt. Die großen Strukturreformen, die viele Unternehmen so dringend benötigen, sind bislang ausgeblieben.  

Gerade in einem Umfeld wachsender geopolitischer Unsicherheit und wirtschaftlicher Fragilität kann sich Deutschland keine Selbstblockade leisten. So bleibt nach einem Jahr eine Bilanz, die sich nicht in einfachen Kategorien fassen lässt. Es ist kein Jahr des Stillstands gewesen, aber auch kein Jahr des Aufbruchs.“