04.01.2018Nachricht

AfD fordert Digitalministerium

"Während Deutschland – dank NetzDG – in Sachen Zensur weltweit bald ganz vorne mitspielt, verschlafen wir die Digitalisierung", kritisiert AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und fordert konsequentes Handeln.

"Wenn wir jetzt nicht aufwachen, werden wir endgültig vom Rest der Welt abgehängt", so die Social-Media-Expertin.

Uwe Kamann, Sprecher des Arbeitskreises "Digitale Agenda", pflichtet ihr bei: "Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Land weiter in der digitalen Bedeutungslosigkeit versinkt." Ein Vergleich der weltweiten Internet-Geschwindigkeiten zeigt, wie schlecht es um unser Land bestellt ist. Deutschland liegt im Ranking weit abgeschlagen auf Platz 25 und hat sich damit seit 2015 noch einmal um drei Plätze verschlechtert. Selbst in Rumänien und Lettland surfen die Menschen schneller als bei uns. Bei der durchschnittlichen Internet-Höchstgeschwindigkeit liegt Deutschland im internationalen Vergleich sogar nur auf Platz 45.

"Frau Merkels Internet-Revolution ist damit krachend gescheitert", urteilt Uwe Schulz, verantwortlich für Digitale Arbeit. Wurden 2014 noch 718 Milliarden Gigabyte Daten um die Welt geschickt, wird sich diese Zahl bis 2019 auf 2 Billionen Gigabyte verdreifachen. Wenn wir unsere Infrastruktur nicht zügig ausbauen, wenn Glasfasernetze nicht Standard werden, hat Deutschland das Nachsehen.

"Aber auch in den Bereichen E-Government, Wirtschaft, Cybersicherheit, digitale Bildung, Verkehr und Gesundheit haben wir massiven Nachholbedarf," ergänzt Marcus Bühl, verantwortlich für Digitale Bildung.Ein Grund für die großen Versäumnisse im Bereich Digitales ist die Aufteilung der Verantwortlichkeiten auf verschiedene Ministerien.

"Hier trifft das Sprichwort zu: Viele Köche verderben den Brei", so Cotar. "Niemand weiß, wofür er wirklich zuständig ist, aber alle wollen mitspielen und zum Schluss passiert meistens gar nichts."

Der AfD-Arbeitskreis "Digitale Agenda" fordert daher die Einrichtung eines Bundesdigitalministeriums. "Die digitalen Kompetenzen müssen endlich gebündelt werden, nur so können wir die Herausforderungen der Zukunft annehmen und strategisch erfolgreich sein", betont Uwe Kamann. "Es wäre auch ein notwendiges und überfälliges Zeichen an die Welt, dass Deutschland den digitalen Themen endlich den Platz zugesteht, den sie brauchen."

Quelle: AfD-Bundestagsfraktion, Pressemitteilung vom 04.01.2018

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