Freihandelsabkommen
Abkommen in Verhandlung

Die Europäische Union (EU) verhandelt mit vielen Staaten derzeit über gemeinsame Freihandelsabkommen zum Abbau von Handelshemmnissen und zur Harmonisierung von Waren- und Dienstleistungsbestimmungen. Dabei sind manche Gespräche gerade erst gestartet, bei anderen dauern die Diskussionen an und wieder andere geraten aus verschiednene Gründen ins Stocken. Detaillierte Informationen gibt es zu den medienwirksamen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sowie CETA zwischen Kanada und der EU.

    TTIP

    Das bekannteste Freihandelsabkommen ist das sogenannte TTIP zwischen den USA und der EU. Die geplante transatlantische Freihandelszone wäre die weltweit größte ihrer Art. Begonnen wurde mit den Verhandlungen 2013. Die erreichen Ergebnisse wurden Anfang 2017 festgehalten. Da US-Präsident Donald Trump TTIP jeodch ablehnend gegenüber steht, gibt es derzeit keinen Verhandlungsfortschritt.

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    CETA

    Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA  wird häufig als Vorgängermodell von TTIP und Vorbild für ein modernes bilaterales Handelsabkommen bezeichnet. 2017 wurde es bereits vom Europaparlament abgesegnet. Damit ist das "gemischte Abkommen" vorläufig in Kraft, muss aber noch zum dauerhaften Inkrafttreten von den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.

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    Übersicht der bisher noch nicht abgeschlossenen Abkommen

    Bezeichnung des Abkommens Involvierte(r) Staat(en) Start der Verhandlungen Stand der Verhandlung
    Freihandelsabkommen Neuseeland 2018 Erste Verhandlungsrunde startet am 16.07.2018 in Brüssel
    Freihandelsabkommen Australien 2018 Erste Verhandlungsrunde startet am 02.07.2018 in Brüssel
    Assoziierungsabkommen Chile 2017 Erneuerung des bestehenden Abkommens (Jüngste Verhandlungsrunde fand im Januar 2018 statt)
    Freihandelsabkommen Indonesien 2016 Dritte Verhandlungsrunde beendet.
    Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten Philippinen 2015 Verhandlungsbeginn steht bevor.
    Freihandelsabkommen Tunesien 2015 Verhandlungsstart war am 13. Oktober 2015.
    Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) USA 2013 15. TTIP-Verhandlungsrunde beendet. Verhandlungen derzeit ausgesetzt.
    Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten Thailand 2013 Seit 2014 pausiert (4. Verhandlungsrunde).
    Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten Vietnam 2012 Veröffentlichung des Wortlautes des Handelsabkommens - juristische Prüfung und anschließende Unterzeichnung und Ratifizierung stehen noch aus.
    Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten Singapur 2010 Nach EuGH Urteil vom 16.05.2017 ist eine Ratifizierung durch Mitgliedsstaaten notwendig, da das Abkommen nicht allein in die Zuständigkeit der EU fällt.
    Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten Malaysia 2010 Seit 2012 pausiert (7. Verhandlungsrunde).
    Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) Kanada 2009 Vorläufige Anwendung, Nach der Zustimmung des EU-Parlaments steht noch die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente der 28 Mitgliedsstaaten aus.
    Assoziationsabkommen Ukraine 2008 Anwendung der Freihandelszone seit dem 1. Januar 2016. Darüber hinaus: Fortsetzung der trilateralen Verhandlungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland.
    Freihandelsabkommen Indien 2007 Am 30. März 2016 fand in Brüssel der 13. bilaterale EU-Indiengipfel statt. Verhandlungen seit 2012 jedoch de facto unterbrochen (Interessengegensätze).
    Freihandelsabkommen Mercosur (Argentinien, Brasilien, Praguay, Uruguay) 2004 Seit 2010 Wiederaufnahme der unterbrochenen Gespräche.
    Europäisches Wirtschaft Partnerschaftsabkommen mit EAC-Staaten Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Uganda 2002 Letzte Ratifizierungen nötig.
    Europäisches Wirtschaft Partnerschaftsabkommen mit ECOWAS-Staaten Benin, Burkina Faso, Cap Verde, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Buissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Mauretanien, Togo 2002 Letzte Ratifizierungen nötig.
    Wirtschaftspartnerschafts- abkommen mit Ländern des Südlichen Afrika (SADC) Botswana, Lesotho, Mosambik, Namibia, Südafrika und Swasiland 2002 Unterzeichnung am 10.06.2016. Zustimmung des EU-Parlaments sowie Ratifizierung der EU-Staaten und der sechs SADC-Länder stehen noch aus.

    Stand: 16.07.2018

    Vereinbarte Abkommen

    Die Europäischen Union hat seit ihrer Gründung viele Abkommen mit Drittstaaten vereinbart, die bereits ratifiziert und in Kraft getreten sind. Die Abkommen beeinflussen die Handelsbeziehungen innerhalb der EU und der entsprechenden Region.

     

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