Freihandelsabkommen
Abkommen in Verhandlung
Die Europäische Union (EU) verhandelt mit vielen Staaten derzeit über gemeinsame Freihandelsabkommen zum Abbau von Handelshemmnissen und zur Harmonisierung von Waren- und Dienstleistungsbestimmungen. Dabei sind manche Gespräche gerade erst gestartet, bei anderen dauern die Diskussionen an und wieder andere geraten aus verschiednene Gründen ins Stocken. Detaillierte Informationen gibt es zu den medienwirksamen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sowie CETA zwischen Kanada und der EU.
Das bekannteste Freihandelsabkommen ist das sogenannte TTIP zwischen den USA und der EU. Die geplante transatlantische Freihandelszone wäre die weltweit größte ihrer Art. Begonnen wurde mit den Verhandlungen 2013. Die erreichen Ergebnisse wurden Anfang 2017 festgehalten. Da US-Präsident Donald Trump TTIP jeodch ablehnend gegenüber steht, gibt es derzeit keinen Verhandlungsfortschritt.
Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA wird häufig als Vorgängermodell von TTIP und Vorbild für ein modernes bilaterales Handelsabkommen bezeichnet. 2017 wurde es bereits vom Europaparlament abgesegnet. Damit ist das "gemischte Abkommen" vorläufig in Kraft, muss aber noch zum dauerhaften Inkrafttreten von den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
Bezeichnung des Abkommens | Involvierte(r) Staat(en) | Start der Verhandlungen | Stand der Verhandlung |
Freihandelsabkommen | Neuseeland | 2018 | Erste Verhandlungsrunde startet am 16.07.2018 in Brüssel |
Freihandelsabkommen | Australien | 2018 | Erste Verhandlungsrunde startet am 02.07.2018 in Brüssel |
Assoziierungsabkommen | Chile | 2017 | Erneuerung des bestehenden Abkommens (Jüngste Verhandlungsrunde fand im Januar 2018 statt) |
Freihandelsabkommen | Indonesien | 2016 | Dritte Verhandlungsrunde beendet. |
Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten | Philippinen | 2015 | Verhandlungsbeginn steht bevor. |
Freihandelsabkommen | Tunesien | 2015 | Verhandlungsstart war am 13. Oktober 2015. |
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) | USA | 2013 | 15. TTIP-Verhandlungsrunde beendet. Verhandlungen derzeit ausgesetzt. |
Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten | Thailand | 2013 | Seit 2014 pausiert (4. Verhandlungsrunde). |
Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten | Vietnam | 2012 | Veröffentlichung des Wortlautes des Handelsabkommens - juristische Prüfung und anschließende Unterzeichnung und Ratifizierung stehen noch aus. |
Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten | Singapur | 2010 | Nach EuGH Urteil vom 16.05.2017 ist eine Ratifizierung durch Mitgliedsstaaten notwendig, da das Abkommen nicht allein in die Zuständigkeit der EU fällt. |
Freihandelsabkommen mit ASEAN-Staaten | Malaysia | 2010 | Seit 2012 pausiert (7. Verhandlungsrunde). |
Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) | Kanada | 2009 | Vorläufige Anwendung, Nach der Zustimmung des EU-Parlaments steht noch die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente der 28 Mitgliedsstaaten aus. |
Assoziationsabkommen | Ukraine | 2008 | Anwendung der Freihandelszone seit dem 1. Januar 2016. Darüber hinaus: Fortsetzung der trilateralen Verhandlungen zwischen der EU, der Ukraine und Russland. |
Freihandelsabkommen | Indien | 2007 | Am 30. März 2016 fand in Brüssel der 13. bilaterale EU-Indiengipfel statt. Verhandlungen seit 2012 jedoch de facto unterbrochen (Interessengegensätze). |
Freihandelsabkommen | Mercosur (Argentinien, Brasilien, Praguay, Uruguay) | 2004 | Seit 2010 Wiederaufnahme der unterbrochenen Gespräche. |
Europäisches Wirtschaft Partnerschaftsabkommen mit EAC-Staaten | Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania, Uganda | 2002 | Letzte Ratifizierungen nötig. |
Europäisches Wirtschaft Partnerschaftsabkommen mit ECOWAS-Staaten | Benin, Burkina Faso, Cap Verde, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Buissau, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Mauretanien, Togo | 2002 | Letzte Ratifizierungen nötig. |
Wirtschaftspartnerschafts- abkommen mit Ländern des Südlichen Afrika (SADC) | Botswana, Lesotho, Mosambik, Namibia, Südafrika und Swasiland | 2002 | Unterzeichnung am 10.06.2016. Zustimmung des EU-Parlaments sowie Ratifizierung der EU-Staaten und der sechs SADC-Länder stehen noch aus. |
Stand: 16.07.2018
Die Europäischen Union hat seit ihrer Gründung viele Abkommen mit Drittstaaten vereinbart, die bereits ratifiziert und in Kraft getreten sind. Die Abkommen beeinflussen die Handelsbeziehungen innerhalb der EU und der entsprechenden Region.