Fortschritt – dieser Begriff bildet für die Koalitionäre die inhaltliche Klammer bzw. das sprachliche Bindeglied. Die Ampel will – trotz aller parteipolitischen Differenzen – insbesondere als progressives Bündnis wahrgenommen werden. Daneben stehen die weiteren titelgebenden Begriffe „Freiheit“ (FDP), „Gerechtigkeit“ (SPD), „Nachhaltigkeit“ (Bündnis 90/die Grünen) klar für die individuellen parteipolitischen Kernkompetenzen.

Welcher dieser Leitbegriffe die Regierungsarbeit der Ampel besonders prägen wird, bleibt abzuwarten. Ebenso bleibt abzuwarten, ob die Ampel ihren eigenen Ansprüchen gerecht wird und tatsächlich mehr Fortschritt als die GroKo wagt.   

Fortschritt – auch für den Mittelstand?  

„Fortschritt“ ist auch für den Mittelstand der maßgebliche Begriff aus dem Ampel-Arbeitsprogramm: Die Koalitionäre wollen in den kommenden 4 Jahren „[…] zukunftsorientierte Rahmenbedingungen für einen wettbewerbsfähigen Mittelstand […]“ schaffen. Das liest sich zwar grundsätzlich gut, aber auch der letzte GroKo-Koalitionsvertrag war von Schlagworten wie „Aufbruch“ und „neuer Dynamik“ getränkt.

Grund genug, die mittelstandspolitischen Schwerpunkte des Ampel-Koalitionsvertrags einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.