15.09.2021Medienpräsenz

DHZ thematisiert die Ergebnisse der DMB-Wahlprogrammanalyse

 

In einem aktuellen Artikel thematisiert die Deutsche Handwerks-Zeitung (DHZ) die Ergebnisse der Wahlprogrammanalyse des DMB

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Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) hat untersucht, wie mittelstandsfreundlich die Wahlprogramme der Parteien sind.

Anhand einer Analyse der Wahlprogramme der sechs im Bundestag vertretenen Parteien stuft der DMB die Parteien ein und hat dazu 44 vordefinierten politischen Streitfragen ausgewertet. Herangezogen hat er dazu die Bereiche: Mittelstandspolitik, Digitalisierung, Finanzen, Internationalisierung, Nachfolge und Gründen, Energiewende, Arbeit und Bildung sowie Bürokratie und Regulierung. Ziel der Analyse ist es, die Positionen von Parteiprogrammen auf einer Skala verorten zu können, die von einer geringen bis zu einer hohen Mittelstandsfreundlichkeit reicht.

Auf der Skala der Bewertung mit dem höchstmöglichen Wert 1 erreicht die FDP 0,73. Mittelstandsfreundliche Inhalte sehen die Autoren der Analyse vor allem in den Themenbereichen "Digitalisierung" oder der "Finanz- und Steuerpolitik". Hierbei zählt die geplante Abschaffung des Solidaritätszuschlags und die Absage an eine Vermögenssteuer. Sehr ähnlich sind dabei die Pläne der Union. Sie landet auf der Skala bei einem Wert von 0,65. Positiv fällt laut DMB hier der Politikbereich der Digitalisierung ins Gewicht, aber auch den Themenbereich "Nachfolge und Gründen". Als mittelstandsfreundlich bewertet die Analyse vor allem die Pläne für ein bürokratiefreies erstes Jahr für Start-Ups und die Deckelung von Lohnzusatzkosten.

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Die Grünen landen mit 0,4 Punkten auf dem dritten Platz. "Auch sie können im Themenbereich Digitalisierung punkten oder damit, dass sie die Ausweitung der steuerlichen Verlustrechnung fordern", teilt der DMB mit. Mittelstandsfreundlich sei auch die Förderung der Kreislaufwirtschaft oder die vereinfachte Fachkräftezuwanderung. Als negativ bewertet die Analyse allerdings die Erhöhung von für KMU relevanten Steuern. Zwar plant auch die AfD, die mit einem Wert von 0,26 den vierten Platz erreicht, die Abschaffung des Soli und sie spricht sich gegen eine Vermögenssteuer und die Erhöhung der Erbschaftsteuer aus. Doch die Tatsache, dass sie sich in vielen Punkten, die die Mittelstandsfreundlichkeit der Analyse bestimmen, nicht festlegt, bringt sie hierbei ins Hintertreffen.

Bleiben noch SPD und Die Linke. Die Sozialdemokraten belegen in der Wahlprogrammanalyse den fünften Rang mit einem Wert von 0,25. Als mittelstandsfreundlich bewertet der DMB dabei vor allem den Bereich der Energiewende. "Hier möchte die Partei unter anderem KMU beim nationalen Emissionshandel entlasten und eine Wasserstoff-Infrastruktur aufbauen." Negativ fällt allerdings ins Gewicht, dass die SPD eine Erhöhung von mittelstandsrelevanten Steuern plant sowie eine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige und die Ausweitung betrieblicher Mitbestimmung auf KMU. Die Partei Die Linke legt sich nach Angaben des Mittelstandsbunds in den wichtigen Themenbereichen so wenig konkret fest, dass sie auf der Skala nur einen Wert von 0,06 erreicht. So kann sie nur mit Festlegungen in der Digitalpolitik punkten. "Im Gegensatz dazu stehen Forderungen im Bereich Arbeit und Bildung oder Bürokratie und Regulierung, die dem Mittelstand stark belasten würden", heißt es in der Analyse.

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Quellenangabe
Deutsche Handwerks-Zeitung (DHZ) / deutsche-handwerks-zeitung.de
Veröffentlichungsdatum: 15.09.2021
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