07.11.2019Hintergrund

Mittelstand in Zahlen: Mittelstand in der Regierungsbilanz - wie oft kommt er vor?

Die Bundesregierung hat am 6. November 2019 ihre eigene Halbzeitbilanz mit dem Titel „Bestandsaufnahme über die Umsetzung des Koalitionsvertrages durch die Bundesregierung“ vorgestellt. Die Bestandsaufnahme ist bereits im Koalitionsvertrag schriftlich fixiert gewesen.

Das Wort „Mittelstand“ kommt in dem 83-Seiten umfassenden Dokument genau ein einziges Mal vor (S. 51). Übrigens werden auch „kleine und mittlere Unternehmen“ kaum angesprochen. An drei Stellen im Dokument werden KMU im Kontext von künstlicher Intelligenz (S. 21), steuerlicher Forschungsförderung (S.30) und dem Zugang zu Finanzierungsmärkten (S.35) genannt.

Die geringe Berücksichtigung verwundert sehr, so wurde der Begriff „Mittelstand“ im Koalitionsvertrag deutlich häufiger verwendet – insgesamt 27 Mal.  In so wohlklingenden Sätzen wie: „Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft […]“ (S.61) und „“Wir stärken den Mittelstand […]“ (S.13). Die DMB-Halbzeitbilanz der Regierungsarbeit gibt es hier.

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