10.05.2020Praxistipp

Wer darf in Baden-Württemberg öffnen? Und wie?

 

In Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 6. Mai 2020 einen Stufenfahrplan zur Lockerung der Corona-Verordnung vorgestellt. Folgend fasst der DMB übersichtlich zusammen, welche Betriebe öffnen dürfen und welche Schutz-/Hygieneauflagen dafür gelten.

 

In Kürze

 
  • Ab sofort: Einzelhandelsgeschäfte dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen. Auch Friseure, Fußpflege und alle nicht-körpernahen Dienstleistungsbetriebe dürfen öffnen.
  • Ab dem 11. Mai (Stufe 2): Sonnenstudios dürfen öffnen und Körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienebedingungen wie Friseure können wieder angeboten werden.
  • Ab dem 18. Mai (Stufe 3): Öffnung der Außengastronomie und vereinzelte touristische Angebote; In einem weiteren Schritt soll der Innenbereich von Speisewirtschaften geöffnet werden.
  • Ab Pfingsten (Stufe 4): Beherbergungsbetriebe dürfen für Touristen öffnen; zudem Fitnessstudios, Tanzschulen etc.
  • Unbestimmt / derzeit nicht abschätzbar (Stufe 5) ist die Öffnung u.a. des Innenbereichs von Kneipen und Bars, Diskotheken, Sauna- und Wellnessbereichen.
 

Wer darf öffnen?

Update 10. Mai 2020:

Baden-Württemberg beschließt einen Stufenfahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen. Die Öffnung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens wird in 5 Stufen erfolgen. 

 

Stufe 1 ­­- Ab sofort erlaubt oder bereits geöffnet sind:

  • Frisöre
  • Alle nicht-körpernahen Dienstleistungen
  • Fußpflege
  • Einzelhandelsgeschäfte unabhängig von ihrer Größe
  • Beherbergungsbetriebe (nur für Geschäftsreisende)
  • Gastronomie nur Lieferdienste ausschließlich Außer-Haus-Verkauf  
  • Museen, Galerien und Ausstellungshäuser
  • Zahnärzte dürfen wieder alle Behandlungen durchführen

Stufe 2 - Ab dem 11. Mai dürfen öffnen:

  • Sonnenstudios
  • Körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienebedingungen wie Friseure.
    • Massagestudios
    • Kosmetikstudios
    • Nagelstudios
    • Tattoo-Studios
    • Piercingstudios
  • Spielhallen und ähnliche Betriebe – jedoch ohne gastronomisches Angebot;
  • Fahrschulen dürfen schrittweise wieder öffnen (weitere Informationen hier). 
  • Sportboothäfen können wieder den Betrieb aufnehmen.
  • Luftsport ist wieder möglich.

Stufe 3 – Ab dem 18. Mai dürfen öffnen:

  • Öffnung der Gastronomie im Außen- und Innenbereich. Es gelten strenge Auflagen, die in der Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten zu finden sind. 
  • Öffnung der Ferienwohnungen und der Campingplätze für touristische Übernachtungen im Caravan, im Reisemobil oder in festen Mietunterkünften sowie für das Dauercamping bei autarker Versorgung.
  • Freiluft-Ausflugsziele mit Einlasskontrolle.
  • Kontaktarm auszugestaltende Freizeitangebote wie etwa Minigolf oder Bootverleih werden wieder erlaubt.
  • Fahrradverleih zu touristischen Zwecken wird wieder möglich.

Stufe 4 – Ab Pfingsten dürfen öffnen:

  • Wiederaufnahme des Betriebs der sonstigen Beherbergungsbetriebe wie insbesondere Hotels sowie Freizeitparks ab dem 29. Mai.
  • Öffnung von sonstigen touristischen Einrichtungen und Freizeitparks ab dem 29. Mai.
  • Fitnessstudios, Tanzschulen, Kletterhallen, Indoorsporthallen und Indoorspielplätze sollen wieder öffnen können (genaues Datum wird noch bekannt gegeben).
  • Spaß- und Freizeitbäder sollen zunächst nur für Schwimmkurse und Schwimmunterricht öffnen können (genaues Datum wird noch bekannt gegeben).
  • Personen-Flussschiffahrt und Bodenseeschifffahrt soll den Betrieb wieder aufnehmen dürfen.

Stufe 5 – Derzeit nicht abschätzbar:

  • Ist die Öffnung u.a. des Innenbereichs von Kneipen und Bars, Diskotheken, Sauna- und Wellnessbereichen (eine vollständige Übersicht gibt es hier).

Update 16. April

Baden-Württemberg orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.

  • Ab dem 20.April 2020 dürfen alle Einzelhandelsgeschäfte unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und Vermeidung von Warteschlangen bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm öffnen, unabhängig von den verkauften Sortimenten. Weitergehende Informationen finden sich in der gemeinsamen Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration. In der Richtlinie enthalten ist u.a. eine konkrete Definition der Verkaufsfläche.
  • Wichtig:
    Die Öffnungsmöglichkeit  gilt  ausschließlich  für  Einzelhandelsgeschäfte,  deren Verkaufsfläche  schon  bislang  objektiv  (baulich)  maximal  bei  800  qm  liegt.  Eine Verkleinerung der Fläche auf unter 800 qm im Nachhinein durch Maßnahmen wie Absperrungen ist nicht möglich.
  • In Gebäuden mit mehreren, rechtlich voneinander unabhängigen Geschäften (z.B. Shoppingcenter, Outlet-Center usw.) wird jedes Geschäft gesondert betrachtet.
  • Richtgröße für eine angemessene Anzahl von Kunden sind 20 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person (einschließlich der Beschäftigten)
  • Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche dürfen seit dem 20. April 2020 auch Buchhandlungen,  Autohäuser  (KFZ  -Handel)  und  der  Fahrradhandel öffnen.
  • Gastronomiebetriebe bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Der Außerhaus-Verkauf bleibt aber gestattet (auch für Eisdielen und Cafés).

 

textpic/left

Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Baden-Württemberg hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. betrieben werden dürfen.

 

Auslegungshinweise Baden-Württemberg

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?  

In Baden-Württemberg werden die hygienischen Voraussetzungen und Regeln für Betreiber von Einrichtungen des Einzelhandels mit der aktuellen Siebten Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg  konkretisiert.

  • Die Corona-Verordnung-Einzelhandel (Stand 3. Mai) sieht eine Reihe an spezifischen Maßnahmen in den Bereichen Technische Schutzmaßnahmen (z.B. Trennvorrichtungen an Kassenarbeitsplätzen), Abstandsregelungen (z.B. Mitteilungen an Kunden) und  Hygiene und Desinfektion (für Kunden und Beschäftigte)vor, die umzusetzen sind.
  • Als ergänzende Maßnahme ist das Tragen eines für die jeweilige Situation geeigneten Mund- Nasenschutzes (z. B. Community-Maske) durch die Beschäftigten in Betracht zu ziehen;

Seit dem 27.April muss in Baden-Württemberg eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

textpic/left

Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

Vom nächsten Montag (27. April 2020) an gilt in Baden-Württemberg die Pflicht, Mund und Nase beim Einkaufen sowie im öffentlichen Nahverkehr zu bedecken.

Die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung tritt am 15. Juni 2020 außer Kraft, sofern sie nicht vorher außer Kraft gesetzt wird.

 

Mehr zu diesen Themen