15.06.2020Praxistipp

Wer darf in Brandenburg öffnen? Und wie?

 

In Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke im Anschluss an die Bund-Länder-Beschlüsse vom 6. Mai 2020 weitere Lockerungen angekündigt. Diese sollen in mehreren Stufen umgesetzt werden. Das Kabinett soll am Freitag, den 8. Mai den Stufenplan beschließen. Eine neue Fassung der Eindämmungsverordnung soll in Brandenburg dann ab dem 9. Mai 2020 gelten.  

 

Update 26. Mai 2020:

Brandenburg beschließt mit der neuen Anpassung der Eindämmungsverordnung weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

In Kürze

 
  • Ab Samstag, 9. Mai, dürfen Einzelhandelsgeschäfte unabhängig von ihrer Größe öffnen.
  • Ab Montag, 11. Mai, dürfen körpernahe Dienstleistungen wieder angeboten werden.
  • Ab Freitag, 15. Mai, können Restaurants, Cafés und Kneipen unter Auflagen wieder öffnen.
  • Ab Montag, 25. Mai, wird touristische Vermietung wieder gestattet.
  • Ab Donnerstag, 28. Mai, gelten weitere Lockerungen.
  • Ab Montag, 15 Juni, gelten weitere Lockerungen für Veranstaltungen, Gaststätten, Kneipen, Bars und vergleichbare Einrichtungen.
 

Wer darf öffnen?

Update 12. Juni 2020

Brandenburg beschließt am 12. Juni 2020 mit der neuen Corona-Verordnung weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

Ab dem 15. Juni 2020 gelten folgende Regelungen:

  • Alle Versammlungen und Veranstaltungen sind wieder unter Auflagen erlaubt. Unter Veranstaltungen fallen Messen, Ausstellungen, Volksfeste, Konzerte, Open-Air-Konzerte, Rock-Festivals, Umzüge, Wahlkampf-, Jubiläums-, Wohltätigkeits-, Theater-, Faschings- sowie Verkaufsveranstaltungen, Lehrveranstaltungen, Tagungen, Kongresse, Seminare, Zirkusse, Einweihungsfeiern, Richtfeste, Hochzeiten, Filmvorführungen, Parteitage, Partys, Stadtfeste, Kinderfeste und Paraden. Die Teilnehmerzahl ist auf 1000 Anwesende begrenzt. 
  • Gaststätten, Kneipen, Bars und vergleichbare Einrichtungen können wieder, unter Auflagen, ohne zeitliche Einschränkungen für ihre Gäste öffnen.

 

Update 26. Mai 2020:

Brandenburg beschließt mit der neuen Anpassung der Eindämmungsverordnung weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

Ab dem 28. Mai dürfen öffnen:

  • Kulturveranstaltungen in Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen. Zu den Veranstaltungsformaten gehören zum Beispiel Konzerte, Theater und Kinos,
  • öffentliche und private Indoor-Sportanlagen, insbesondere Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzschulen und Tanzstudios,
  • Freibäder und sonstige Badeanlagen unter freiem Himmel
  • Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Gewerbe

Ab dem 13. Juni dürfen öffnen: 

  • Indoor-Bäder einschließlich Spaß- und Freizeitbäder, Trockensaunen über 80 °C ohne Aufgüsse, Thermen, Thermalbäder und sonstige Badeanlagen in geschlossenen Räumen.

 

Update 8. Mai 2020:

Brandenburg beschließt eine schrittweise Öffnung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens. Die am 8. Mai verabschiedete Eindämmungsverordnung umfasst folgende Lockerungen:

Stufe 1 ­­– Ab dem 9. Mai dürfen öffnen:

  • Alle Einzelhandelsgeschäfte, unabhängig von ihrer Größe

Stufe 2 - Ab dem 11. Mai dürfen öffnen:

  • Körpernahe Dienstleistungen wie z. B. Fußpflege oder Kosmetik, auch wenn es sich um medizinisch nicht notwendige Behandlungen handelt.
  • Hinweis: die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen entfällt ab dem 11. Mai.

Stufe 3 – Ab dem 15. Mai dürfen öffnen:

  • Restaurants, Cafés und Kneipen, unter Auflagen. Zu den Auflagen gehören Abstandsregeln, Zugangsbeschränkungen und eingeschränkte Öffnungszeiten.
  • Dauercamping und Wohnmobilcamping, sofern ein autarkes Sanitärsystem gewährleistet ist.

Stufe 4 – Ab dem 25. Mai dürfen öffnen:

  • Touristische Vermietungsangebote, zum Beispiel Hotels und Ferienwohnungen sowie Campingplätze.

 

Update 17. April

Brandenburg orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.

  • Ab dem 22.April 2020 dürfen alle Einzelhandelsgeschäfte unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und Vermeidung von Warteschlangen bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm öffnen, unabhängig von den verkauften Sortimenten.
  • Wichtig:
    Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern bzw. Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern reduzieren dürfen zum 22. April öffnen.
  • In Gebäuden mit mehreren, rechtlich voneinander unabhängigen Geschäften (z.B. Shoppingcenter, Outlet-Center usw.) wird jedes Geschäft gesondert betrachtet. Allerdings verantwortet dann das Center-Management die Einlasskontrollen und Hygiene-Maßnahmen.
  • Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche dürfen ab dem 22. April 2020 auch Buchhandlungen,  Autohäuser  (KFZ  -Handel)  und  der  Fahrradhandel öffnen.
  • Gastrononmiebetriebe bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Abholungen und Lieferdienste bleiben weiterhin erlaubt.
  • Auch Diskotheken, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen, Prostitutionsstätten sowie Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen, Jahrmärkte, Freizeit- und Tierparks, Spielplätze, Anbieter von Freizeitaktivitäten und ähnliche Einrichtungen müssen geschlossen bleiben.
  • Für den Verkauf notwendiger Waren dürfen Geschäfte sonn- und feiertags von 12:00 bis 18:00 Uhr öffnen.

 

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Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Brandenburg hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen.

 

Auslegungshinweise Brandenburg

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?  

Das Kabinett in Brandenburg wird am Freitag, den 8. Mai 2020, eine Neufassung der bisher geltenden Eindämmungsverordnung beschließen.

In Brandenburg werden die hygienischen Voraussetzungen und Regeln für Betreiber von Einrichtungen des Einzelhandels recht knapp in der Verordnung vom 17. April (geändert durch die Verordnung vom 24. April; §11) gebündelt. Darin heißt es:

  1. „Soweit Einrichtungen geöffnet sein und Dienstleistungen erbracht werden dürfen, hat dies unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. In Wartebereichen dürfen sich nicht mehr als 10 Personen gleichzeitig aufhalten. Zwischen Personen ist nach Möglichkeit ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten."
  2. „Ab dem 27. April 2020 haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie Fahrgäste bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Mund-Nasen-Bedeckung muss aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet sein, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln beim Husten, Niesen, Sprechen oder Atmen zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie.“

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

Weitere Einrichtungen des öffentlichen Lebens wie Galerien, Museen und Ausstellungshallen dürfen  in Brandenburg ebenfalls ab dem 22. April 2020 wieder geöffnet werden, wenn Auflagen zur Hygiene und den Personenmindestabständen von 1,5 Meter in jegliche Richtung, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen strikt beachtet werden.

Die aktuell geltende Verordnung tritt mit Ablauf des 8. Mai 2020 außer Kraft.

 

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