15.06.2020Praxistipp

Wer darf in Niedersachsen öffnen? Und wie?

 

In Niedersachsen werdendie wirtschaftlichen Shutdown-Maßnahmen mit dem sogenannten Niedersächsischen Weg in fünf Stufen gelockert. Folgend fasst der DMB übersichtlich zusammen, welche Betriebe öffnen dürfen und welche Schutz-/Hygieneauflagen dafür gelten.

 

In Kürze

Ab 11. Mai:

  • keine Verkaufsflächenbegrenzung im Einzelhandel
  • Öffnung der Gastronmie mit 50 % Auslastung (keine Bars, Kneipen und Clubs)
  • Zulassung von Beherbung zu touristischen Zwecken in Ferienwohnungen und Campingplätzen
  • Weitere Öffnungen ab 25. Mai (3. Stufe)
 

Wer darf öffnen?

Update 5. Mai:

Die Niedersächsische Staatskanzlei hat einen 5-Stufenplan zur Öffnung der Wirtschaft veröffentlicht.

Folgende Betriebe dürfen ab 11. Mai öffnen (2.Stufe):

  • Einzelhandel ohne Verkaufsflächenbegrenzung, aber mit Restriktionen
  • Personennahe Dienstleistungen mit ähnlichen Hygiene-Voraussetzungen wie Friseure (z.B. Kosmetik, Maniküre/ Pediküre, Massage)
  • Gastronomie (außen und innen), allerdings beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten (mit maximaler Auslastung von 50 %)

Ab dem 25. Mai (3.Stufe) dürfen öffnen:

  • Alle Personennahen Dienstleistungen, aber mit Restriktionen
  • Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. (max. 50% Auslastung, mind. 7 Tage Wiederbelegungsfrist und weiteren Restriktionen)
  • Weitere Öffnung der Gastronomie (außen und innen), allerdings beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten
  • Alle Outdoor-Freizeiteinrichtungen
  • Freibäder mit Restriktionen

Ab dem 8. Juni (4. Stufe) gelten folgende Regelungen:

  • Bars – damit auch Kneipen und andere gastronomische Einrichtungen, in denen eher Getränke als Speisen angeboten werden dürfen wieder öffnen
  • Kulturelle Aufführungen unter freiem Himmel und Auflagen
  • Busreisen können wieder stattfinden
  • Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze dürfen ab dem 08. Juni zu 80 Prozent belegt werden
  • Ferienwohnungen und -häuser können nun auch ohne die bisher geltende Wiederbelegungsfrist von sieben Tagen vermietet werden
  • Schwimm- und Spaßbäder dürfen öffnen

     

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    Wer darf öffnen und wer nicht?

    Das Land Niedersachsen hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. betrieben werden dürfen.

     

    Stufenplan Niedersachsen

     

    Stand 21. April (1. Stufe):

    Niedersachsen orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.

    • Einzelhandelsgeschäfte dürfen unter Auflagen zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und Vermeidung von Warteschlangen bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm öffnen, unabhängig von den verkauften Sortimenten.   
    • Wichtig: Auch größere Geschäfte dürfen unter dieser Bedingung öffnen: Sie müssen ihre Verkaufsfläche auf 800 qm reduzieren, und zwar so, dass die Abtrennung unmissverständlich und klar ist und auch durchgesetzt wird.
    • Die Betreiber dieser Einzelhandelsgeschäfte haben sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft befindlich Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 qm.
    • Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche dürfen folgende Einrichtungen öffnen: Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, landwirtschaftlicher Direktverkauf (Hofläden), Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Großhandel mit Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs, Bau- und Gartenmärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Poststellen, Banken und Sparkassen, Tankstellen, Kfz- und Fahrradverkaufsstellen (und Werkstätten), Reinigungen, Zeitungsverkaufsstellen, Waschsalons, Verkaufsstellen für Fahrkarten des ÖPNV, Blumenläden und Buchhandlungen.
    • Gastronomiebetriebe müssen bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin möglich
    • Friseurbetriebe dürfen unter Auflagen wieder öffnen

     

    Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?  

    Ab dem 27.04. muss in Niedersachsen eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

    • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
    • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
    • Niemals krank zur Arbeit kommen
    • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
    • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
    • Risikogruppen besonders schützen
    • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
    • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

     

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    Arbeitsschutz und Hygieneplan

    Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

    Leitlinien Hygieneplan

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