15.05.2020Praxistipp

Wer darf in Saarland öffnen? Und wie?

 

In der Bund-Länder-Konferenz am 6. Mai wurden weitere Lockerungen beschlossen. Laut Ministerpräsident Tobias Hans wird nun geplant, die Maßnahmen Schritt für Schritt weiter zurückzunehmen. Die saarländische Landesregierung beschloss allerdings bereits vor der Bund-Länder-Konferenz am 2. Mai weitere Lockerungen für die Wirtschaft. Mit der Rechtsverordnung zur Neufassung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind so bereits am 4. Mai 2020 Lockerungen in Kraft getreten.

 

In Kürze

Ab 4. Mai:

  • Entfällt die 800 qm-Regel für Einzelhandelsunternehmen.
  • Gilt die 20 qm-pro Kunden-Regel.
  • Kontaktbeschränkungs- und Abstandsgebot bleiben grundsätzlich bestehen.
 

Wer darf öffnen?

Update 15.Mai

Der saarländische Ministerrat beschließt am 15.Mai 2020 weitere Lockerungen im Rahmen der Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Ab dem 18.Mai dürfen öffnen:

  • Gaststättengewerbe und Gastronomien unter Auflagen und den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung.
  • Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte ist nach den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe in der jeweils geltenden Fassung gestattet.

  • Sportstätten und Fitnessstudios sowie von Tanzschulen.

  • Kinos

Update 4.Mai

  • Seit dem 4. Mai 2020 entfällt für Einzelhandelsgeschäfte die Verkaufsflächenbeschränkung von 800 Quadratmeter
  • Es gilt nun, dass pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person Zutritt haben darf.
  • Vier Kunden sind unabhängig von der Gesamtfläche bei Einhaltung des Mindeststandards gestattet.
  • Die Vermeidung von Warteschlangen ist durch Zugangskontrollen sicherzustellen.
  • Gastronomiebetriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin möglich.
  • Rastanlagen und gastronomische Betriebe an Autohöfen sind von dem Verbot nicht betroffen.
  • Speisen und Getränken sind beim Betrieb von Spielhallen, Wettannahmestellen und Wettbüros untersagt.
  • Verboten sind der Betrieb von Hotels, Campingplätzen und Übernachtungsbetriebe zu privaten touristischen Zwecken sowie Reisebusreisen.
  • Der Betrieb von Vergnügungsstätten ist weiterhin nicht gestattet. Dazu zählen: Sauna- und Badeanstalten, Kinos (Ausnahme Autokinos), Clubs und Diskotheken, Theatern, Opern, Messen, Spezialmärkten, Swingerclubs, Vereinsräumen, Fitnessstudios, Tanzschulen, Freizeitparks
  • Parkähnliche Einrichtungen wie zoologische Gärten und Tierparks dürfen im Freien unter Berücksichtigung der Hygieneanforderungen und Besucherbegrenzungen öffnen.
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Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Saarland hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen.

 

Auslegungshinweise Saarland

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?

In Saarland gilt ab dem 27.04 eine Maskenpflicht im Einzelhandel und bei der Nutzung des ÖPNV. Diese gilt seit dem 4. Mai auch für Haltestellen, Bahnhöfe und Kundenzentren, ab einem Alter von sechs Jahren, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

  • Es muss dafür gesorgt werden, dass ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten wird.
  • Der Eintritt muss dafür gesteuert werden.
  • Warteschlangen sind zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

  • Die Maßnahmen gelten bis zum 17. Mai.
  • Kitas ist es gestattet, im Sinne einer Notversorgung, Kinder zu betreuen. Es finden sich dazu keine konkreten Bestimmungen.

 

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