03.06.2020Praxistipp

Wer darf in Saarland öffnen? Und wie?

 

Am 29. Mai 2020 hat der saarländische Ministerrat weitere Lockerungen und Öffnungen mit der neuen Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Diese trat am 1. Juni in Kraft und gilt bis enschließliche 14. Juni 2020.

 

In Kürze

 
  • Ab 8. Juni dürfen Freibäder, Strandbäder und Hallenbäder öffnen.
  • Ab 15. Juni sind Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien & 50 in Räumen möglich.
  • Kontaktbeschränkungs- und Abstandsgebot, sowie Maskenpflicht bleiben grundsätzlich bestehen.
 

Wer darf öffnen?

Update 3. Juni

Der saarländische Ministerrat beschloss am 29. Mai 2020 weitere Lockerungen im Rahmen der Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Ab 1. Juni:

  • Für die Gastronomie gilt weiterhin die Öffnung unter Auflagen und Einhaltung des Hygieneplans der Landesregierung.
  • Der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen und Unterkünfte ist ebenfalls unter Einhaltung des Hygieneplans erlaubt
  • Kurs-, Trainings- und Sportbetriebe sowie der Betrieb von Tanzschulen können ebenso öffnen. Hierzu gibt es weitere Auflagen.
  • Reisebusreisen dürfen nur unter der Einhaltung des Hygieneplans wieder stattfinden.

Ab 8. Juni:

  • Freibäder, Strandbäder, Thermen und Hallenbäder dürfen unter infektionsschutzrechtlichen Auflagen und bei Einhaltung der Mindestabstände öffnen.

Ab 15. Juni:

  • Sind Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien und in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Teilnehmern unter Auflagen gestattet.
  • Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie andere Einrichtungen und Vereine dürfen zu kulturellen Zwecken öffnen.

 

Update 18.Mai

  • Ab dem 18. Mai dürfen öffnen: Gaststättengewerbe und Gastronomien unter Auflagen und den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung.
  • Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte ist nach den Vorgaben des Hygieneplans der Landesregierung für Gastronomie und Beherbergungsbetriebe in der jeweils geltenden Fassung gestattet.

  • Sportstätten und Fitnessstudios sowie von Tanzschulen.

  • Kinos

Update 4.Mai

  • Seit dem 4. Mai 2020 entfällt für Einzelhandelsgeschäfte die Verkaufsflächenbeschränkung von 800 Quadratmeter
  • Es gilt nun, dass pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person Zutritt haben darf.
  • Vier Kunden sind unabhängig von der Gesamtfläche bei Einhaltung des Mindeststandards gestattet.
  • Die Vermeidung von Warteschlangen ist durch Zugangskontrollen sicherzustellen.
  • Gastronomiebetriebe müssen weiterhin geschlossen bleiben. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin möglich.
  • Rastanlagen und gastronomische Betriebe an Autohöfen sind von dem Verbot nicht betroffen.
  • Speisen und Getränken sind beim Betrieb von Spielhallen, Wettannahmestellen und Wettbüros untersagt.
  • Verboten sind der Betrieb von Hotels, Campingplätzen und Übernachtungsbetriebe zu privaten touristischen Zwecken sowie Reisebusreisen.
  • Der Betrieb von Vergnügungsstätten ist weiterhin nicht gestattet. Dazu zählen: Sauna- und Badeanstalten, Kinos (Ausnahme Autokinos), Clubs und Diskotheken, Theatern, Opern, Messen, Spezialmärkten, Swingerclubs, Vereinsräumen, Fitnessstudios, Tanzschulen, Freizeitparks
  • Parkähnliche Einrichtungen wie zoologische Gärten und Tierparks dürfen im Freien unter Berücksichtigung der Hygieneanforderungen und Besucherbegrenzungen öffnen.
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Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Saarland hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen.

 

Auslegungshinweise Saarland

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?

In Saarland gilt ab dem 27.04 eine Maskenpflicht im Einzelhandel und bei der Nutzung des ÖPNV. Diese gilt seit dem 4. Mai auch für Haltestellen, Bahnhöfe und Kundenzentren, ab einem Alter von sechs Jahren, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

  • Es muss dafür gesorgt werden, dass ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten wird.
  • Der Eintritt muss dafür gesteuert werden.
  • Warteschlangen sind zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

  • Die Maßnahmen gelten bis zum 17. Mai.
  • Kitas ist es gestattet, im Sinne einer Notversorgung, Kinder zu betreuen. Es finden sich dazu keine konkreten Bestimmungen.

 

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