26.05.2020Praxistipp

Wer darf in Sachsen-Anhalt öffnen? Und wie?

 

Sachsen-Anhalt hat in Reaktion auf den Bund-Länder-Beschluss (15. April 2020) am 16. April 2020 mit der 4. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ­ SARS-CoV-2 die Regelungen zu Betriebsöffnungen bzw. Betriebsuntersagungen aktualisiert und für Sachsen-Anhalt konkretisiert.

 

Update 26. Mai

Sachsen-Anhalt beschließt mit der sechsten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

Update 12. Mai

Sachsen-Anhalt beschließt am 12. Mai mit der Änderung der fünften Corona-Verordnung eine schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens.

Update 4. Mai

Sachsen-Anhalt hat am 02. Mai 2020 mit der fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ­ SARS-CoV-2 die Regelungen zu Betriebsöffnungen bzw. Betriebsuntersagungen aktualisiert.

 

In Kürze

Ab dem 28. Mai

  • weitgehende Öffnungen fast aller wirtschaftlicher Bereiche unter Einhaltung strikter Auflagen

 

Wer darf öffnen?

Update 26. Mai

Sachsen-Anhalt beschließt mit der sechsten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung weitere gesellschaftliche und wirtschaftliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Die Verordnung tritt am 28. Mai in Kraft. 

Ab dem 28. Mai dürfen öffnen: 

  • Museen und Gedenkstätten, 
  • Bibliotheken und Archive, 
  • Ausstellungshäuser,
  • Autokinos, soweit bei den Fahrzeugen Fenster und Dächer geschlossen bleiben, 
  • Tierparks, zoologische und botanische Gärten sowie ähnliche Freizeitangebote einschließlich Streichel- gehege, Tierhäusem und anderen Gebäuden, 
  • Spielhallen,
  • Spielbanken,
  • Wettannahmestellen,
  • Theater (einschließlich Musiktheater), 
  • Filmtheater (Kinos), 
  • Konzerthäuser und -veranstaltungsorte. 
  • Angebote in soziokulturellen Zentren und Bürgerhäu­sern, 
  • Planetarien und Sternwarten, 
  • Angebote in Literaturhäusern, 
  • Fitness- und Sportstudios, Rehabilitationssport, Yoga- und andere Prävenlionskurse, Indoor-Spielplätze, 
  • Bildungsangebote im Gesundheitswesen, Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen sowie vergleichbarer Einrichtungen wie Volkshochschulen, Fahr- und Flugschulen, Jugend- und Familienbildungs­ stätten, Einrichtungen der Bildung für nachhaltige Entwicklung, Ernährungskurse, Geburtsvorbereitungs­ kurse, Aus- und Fortbildung im Brandschutz, Sprach- und Integrationskurse der Integrationskursträger. Tanz- und Ballettschulen, Musikschulen; Gesangsunterricht an Musikschulen ist untersagt, 
  • Freizeitparks,
  • Badeanstalten, Schwimmbäder, einschließlich soge­ nannte Freizeit- und Spaßbäder sowie Heilbäder; auf § 8 Abs. 3 wird verwiesen, 
  • Saunas und Dampfbäder
  • Ladengeschäfte jeder Art,
  • Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt,
  • Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienhäusern, Ferienhausparks, Ferienwohnungen, Yacht- und Sportboothäfen und vergleichbaren Unterkünften. Die Öffnung erfolgt auf Grundlage strenger Auflagen und NUR für Personen mit Hauptwohnsitz in Deutschland,
  • Hotels, Pensionen und andere Unterkünfte. Die Öffnung erfolgt auf Grundlage strenger Auflagen und NUR für Personen mit Hauptwohnsitz in Deutschland,
  • Solarien und Sonnenstudios,
  • Piercing- und Tattoostudios,
  • Frisöre und Barbiere,
  • nichtmedizinische Massage- und Fußpflegepraxen,
  • Nagelstudios und Kosmetikstudios,

Ab dem 2. Juni dürfen öffnen:

  • Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes, soweit ihre Angebote nicht aus­ schließlich auf die Gestaltung von Freizeitaktivitäten ausgerichtet sind, 
  • Angebote von Seniorenbegegnungsstätten und -treffpunkten, 
  • Angebote der Mehrgenerationenhäuser; abweichende Regelungen für Beratungs-, Bildungs- und Freizeitan­gebote bleiben unberührt.

 

Die weitreichenden Öffnungen gehen mit der Einhaltung strikter Auflagen einher, die in der sechsten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung für die unterschiedlichen Branchen festgehalten sind.

 

Update 12. Mai

Sachsen-Anhalt beschließt am 12. Mai mit der Änderung der fünften Corona-Verordnung eine schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens.

Ab dem 15. Mai dürfen öffnen:

  • Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienhäusern, Ferienhausparks, Ferienwohnungen, Yacht- und Sportboothäfen und vergleichbaren Unterkünften. Die Öffnung erfolgt auf Grundlage strenger Auflagen und NUR für Sachsen-Anhalter.
  • Solarien und Sonnenstudios
  • Piercing- und Tattoostudios

Ab dem 18. Mai dürfen öffnen:

  • Speisewirtschaft, wenn der zuständige Landkreis oder die zuständige kreisfreie Stadt ein allgemeines Sicherheitskonzept erstellt hat und die Öffnung auf Grundlage eines vom Betreiber vorgelegten Hygienekonzepts im Einzelfall genehmigt wurde.

Ab dem 22.Mai dürfen öffnen:

  • Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt mit Ausnahme von Schankwirtschaften und unter strengen Auflagen. Zusätzlich muss die Wiederaufnahme des Betriebs dem zuständigen Gesundheitsamt schriftlich mitgeteilt worden sein.

  • Hotels, Pensionen und andere Unterkünfte. Die Öffnung erfolgt auf Grundlage strenger Auflagen und NUR für für Sachsen-Anhalter.

Update 04. Mai 2020

Folgende Einrichtung dürfen nach der fünften Eindämmungsverordnung unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften sowie Zugangsbeschränkungen wieder öffnen:

  • Frisöre und Barbiere,
  • nichtmedizinische Massage- und Fußpflegepraxen
  • Nagelstudios und Kosmetikstudios.
  • Museen und Gedenkstätten,
  • öffentliche Bibliotheken und Archive,
  • Ausstellungshäuser,
  • Autokinos, soweit bei den Fahrzeugen Fenster und Dächer geschlossen bleiben
  • Einzelhandelsgeschäfte über 800 Quadratmeter dürfen öffnen unter folgender Auflage: höchstens 1 Kunde je 20 Quadratmeter der Verkaufsfläche, die 800 Quadratmeter übersteigt, zu den bestehenden Höchstkundenzahlen (1 je 10 Quadratmeter bis 800 Quadratmeter)

 

Sachsen-Anhalt orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.

  • Seit dem 20. April 2020 dürfen alle Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter geöffnet werden
  • Die Kundenanzahl ist auf eine Person je 10 Quadratmeter der Verkaufsfläche zu begrenzen
  • Vermeidung von Ansammlungen von mehr als 5 Personen (z.B. im Kassenbereich)
  • Bereitstellung von Informationen für Kunden über Aushänge und Durchsagen bezüglich der Abstandsregelungen
  • ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime ist zu etablieren, Behörden ist es gestatten, weitere Auflagen zu verordnen
  • Läden in Einkaufszentren können geöffnet werden, wenn Kontaktbeschränkungen sowie Hygienemaßnahmen umgesetzt werden und ein seperater Eingang existiert
  • Gastronomiebetriebe bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin möglich. Imbisswagen und Foodtrucks dürfen Essen anbieten. Auf die Vermeidung von Gruppenbildung ist hier besonders zu achten. Kein Verzehr im Umkreis von 50 Metern erlaubt.
  • Geschlossen bleiben müssen außerdem Gewerbe im Bereich Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios und Tattoo-Studios. Friseuren wurde eine Öffnung ab 4. Mai in Aussicht gestellt.

 

 

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    Wer darf öffnen und wer nicht?

    Das Land Sachsen-Anhalt hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen.

     

    Auslegungshinweise Sachsen-Anhalt

     

    Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?

    Ab dem 23.04. muss in Sachsen-Anhalt eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

    • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
    • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
    • Niemals krank zur Arbeit kommen
    • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
    • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
    • Risikogruppen besonders schützen
    • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
    • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

     

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    Arbeitsschutz und Hygieneplan

    Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

    Leitlinien Hygieneplan

     

    Was ist zusätzlich zu beachten?

    • Ab dem 23. April muss in Sachsen-Anhalt in Bussen, Bahnen und beim Einkaufen ein Mundschutz getragen werden

     

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