15.06.2020Praxistipp

Wer darf in Sachsen öffnen? Und wie?

 

Die sächsische Staatsregierung hat am 30. April 2020 weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt seit dem 4. Mai. Eine Öffnung für Gastronomie- und Tourismusbetrie  wurden im Nachgang des Bund-Länder-Beschlusses vom 6. Mai 2020 in Aussicht gestellt.

 

In Kürze

 
  • Seit dem 4. Mai 2020 dürfen weitere Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. in Sachsen öffnen.
  • Ab dem 15. Mai dürfen im Freistaat Sachsen Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen.
  • Ab dem 6. Juni gelten weitere Lockerungen
 

Wer darf öffnen?

Update 3. Juni 

Sachsen Staatsregierung hat im Rahmen der neuen Corona-Schutz-Verordnung weitere Lockerung der Beschränkungen und Verbote beschlossen. 

Ab dem 6. Juni gelten folgenden Regelungen:

  • Busreisen mit genehmigtem Hygienekonzept sind wieder erlaubt
  • Bäder, Thermen, Saunen (ohne Dampfsaunen). Voraussetzung: Ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept und eine reduzierte Personenanzahl.
  • Friseursalons (einschließlich gesichtsnaher Behandlungen)
  • Kosmetikstudios (einschließlich gesichtsnaher Behandlungen)
  • Nagelstudios
  • Fußpflegedienste
  • Tattoo- und Piercingstudios
  • Fach- und Regionalmessen mit bis zu 1.000 Teilnehmern sind wieder erlaubt

Update vom 12. Mai:

Sachsen Staatsregierung hat im Rahmen der neuen Corona-Schutz-Verordnung weitere Lockerung der Beschränkungen und Verbote beschlossen. 

Öffnen dürfen ab dem 15. Mai: 

  • Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt.
  • Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. 
  • Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt. 

Update vom 6. Mai:

  • Ab dem 15. Mai dürfen im Freistaat Sachsen Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen.

Update vom 4. Mai:

Update vom 17. April:

Sachsen orientiert sich weitestgehend an dem Bund-Länder-Beschluss.

  • Ab dem 20.April 2020 dürfen Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern öffnen.
  • Wichtig:
    Eine Reduzierung der Ladenfläche durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen sind unzulässig.
  • Der Betrieb von Einkaufszentren und großflächigem Einzelhandel ist in Sachsen grundsätzlich untersagt. Erlaubt ist dort nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung. Ausnahmen gelten zudem für Geschäfte, die über einen separaten Kundenzugang von außen und nicht über mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche verfügen.
  • Gastronomiebetriebe bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Abhol- und Lieferdienste sind weiterhin möglich.
  • Fahrschulen müssen geschlossen bleiben.
  • Steuerberater und Wirtschaftsprüfer können in dringenden Fällen konsultiert werden.
  • Unabhängig von der Fläche öffnen dürfen Handwerksbetriebe, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Gartenbaubetriebe, Tierbedarfsläden und Garten- und Baumärkte.

 

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Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Sachsen hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Geschäfte und Branchen wieder öffnen dürfen (§7; Betriebsuntersagungen sind in §4 zusammengefasst).

 

Auslegungshinweise Sachsen

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?  

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (§8 Absatz 3) konkretisiert die Arbeitsschutz- und einzuhaltenden Hygienevorschriften für die Öffnung der Geschäfte. Für Dienstleistungsbetriebe (§9) gelten weitere Bestimmungen. Sicherzustellen ist, dass

  • der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern im Geschäft und im Wartebereich vor dem Geschäft eingehalten wird,
  • das Personal und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasenbedeckung tragen, im Übrigen gilt § 1 Absatz 1 Satz 5,
  • eine Beschränkung der maximalen Kundenanzahl im Geschäft auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche durch entsprechende Kundenlenkung erfolgt,
  • eine für die Einhaltung der Regeln verantwortliche Person benannt wird und bei Kontrollen Auskunft gibt,
  • weitere vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Allgemeinverfügung gegebenenfalls festgelegte Hygienevorschriften erfüllt werden.

In Sachsen muss eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung tritt am 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft.

 

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