Corona:
Informationen und Hilfestellungen für KMU

Treten bei einem Ihrer Mitarbeiter Covid-19-Symptome auf, sollten Sie sich unverzüglich an das zuständige Gesundheitsamt wenden, das Sie dann über das weitere Vorgehen informiert. Das für Sie zuständige Gesundheitsamt finden Sie in dieser Datenbank des Robert Koch-Instituts. Der betroffene Mitarbeiter sollte zudem den Arbeitsplatz verlassen und seinen Hausarzt kontaktieren.

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen sollten verschiedene Maßnahmen zur Liquiditätssicherung in Betracht ziehen. Die Soforthilfen von Bund und Ländern können für laufende Betriebsausgaben wie Mieten, Leasingraten u.ä. verwendet werden. Die Förderbedingungen variieren jedoch zwischen den Bundesländern.

Die KFW-Bank vergibt im Rahmen eines Sonderprogramms Schnell-Kredite mit einer staatlichen Absicherung von 100 Prozent. Die Beantragung erfolgt über die eigene Hausbank. Wichtig ist, zu prüfen, ob das Unternehmen ggf. die Auflagen des KfW-Unternehmerkredits erfüllt, der einen günstigeren Zinssatz aufweist.

Die Beantragung von Kurzarbeit für die eigenen Mitarbeiter kann Unternehmen bei den Personalkosten entlasten. Der kostenlos nutzbare Chatbot U:DO begleitet Unternehmen im Prozess der Beantragung und erklärt wichtige Details.

Die Grundsicherung kann sowohl von Arbeitnehmern als auch von Freiberuflern und Selbstständigen besantragt werden, wenn das Einkommen nicht zur Aufrechterhaltung des Lebensunterhalts ausreicht. Der erste Anlaufpunkt für die Antragstellung ist die Telefonzentrale der nächstgelegenen Agentur für Arbeit.

Eine weitere Möglichkeit zur Entlastung, ist die Beanspruchung von steuerlichen Hilfsmaßnahmen. Das Bundesfinanzamt hat Stundungen von Steuerzahlungen, die Anpassung von Vorauszahlungen und die Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen ermöglicht. Zusätzlich können ab April 2020 Mietzahlungen aufgrund von Liquiditätsengpässen durch die Corona-Krise gestundet werden. Der Mieter hat bis 30. Juni 2021 Zeit, die Mieten für April, Mai und Juni 2020 nachzuzahlen.

Der DMB informiert fortlaufend über neue Hilfsmaßnahmen in einem Sondernewsletter.

Aufgrund der Corona-Krise hat die Bundesregierung die Zugangsvoraussetzungen zu Kurzarbeitergeld vorübergehend bis zum 31.12.2020 erleichtert. Anspruch auf Kurzarbeit besteht nun bereits, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Zudem wurde die Bezugsdauer auf bis zu 21 Monate verlängert. Der Arbeitgeber kann Kurzarbeit erst anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist.

Kurzarbeit muss bei der zuständigen Agentur für Arbeit an Ihrem Betriebssitz angezeigt werden, die überprüft, ob die Voraussetzungen für Kurzarbeit erfüllt sind. Einen Online-Antrag zum Kurzarbeitergeld können Sie hier stellen.  

Detaillierte Informationen bieten die FAQs zur Kurzarbeit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und der DMB-Fachbeitrag zum Kurzarbeitergeld. Wichtige Fragen beantwortet zudem der Chatbot U:Do.

Der DMB kann leider keine Fragen bzgl. des aktuellen Status der einzelnen Anträge beantworten. Die Bundesländer haben Kontaktstellen für Rückfragen eingerichtet:

Nein. Private Vermögen oder betriebliche finanzielle Rücklagen werden bundeslandübergreifend bei der Beantragung von Soforthilfen nicht berücksichtigt.

Die verfügbaren Soforthilfen, deren Umfang, Konditionen sowie die Antragsstellung, können sich je nach Bundesland stark unterscheiden. Der Grund: Einige Landesregierungen stockten die Bundessoforthilfen mit eigenen Zuschüssen auf bzw. stellten bereits vor dem Soforthilfe-Paket des Bundes eigene Soforthilfe-Programme zur Verfügung.

Weitere Informationen sind in den FAQ der jeweiligen Bundesländer einsehbar:

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Thüringen

Zweck der Soforthilfe ist die Berücksichtigung von Liquiditätsengpässen, die in Folge der Corona-Pandemie entstanden sind. Daher muss nachgewiesen werden, dass der Antragsteller nicht in der Lage ist, die Verbindlichkeiten aus dem laufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand in den nächsten 3 Monaten zu zahlen. Die Regelungen hinsichtlich der Ermittlung des Liquiditätsbedarfs, die die Grundlage für die Höhe des Zuschusses bildet, variieren je nach Bundesland.

Weitere Informationen sind in den FAQ der jeweiligen Bundesländer einsehbar:

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Thüringen

Die Soforthilfen dürfen nur für laufende Betriebskosten wie Mieten oder Leasingraten verwendet werden. Personalkosten fallen nicht darunter. Diese können über Kurzarbeit finanziert werden.

Selbstständige und Freiberufler, die ihren dauerhaften Wohnsitz in Deutschland haben und vorübergehend zu wenig für den eigenen Lebensunterhalt verdienen, haben die Möglichkeit, die Grundsicherung für Selbstständige in der nächstgelegenen Arbeitsagentur/Jobcenter zu beantragen. Die Angehörigen einer Bedarfsgemeinschaft des Selbstständigen oder Freiberuflers sind ebenso antragsberechtigt. Hier können weitere Informationen eingesehen werden.

Der Gesetzgeber hat den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung in der Folge der Corona-Pandemie erleichtert. Für Antragsteller im Zeitraum vom 1. März 2020 bis einschließlich zum 30. Juni 2020 entfällt die Vermögenprüfung für 6 Monate. Eine Ausnahme liegt dann vor, wenn der Antragsteller über erhebliches Vermögen verfügt. Zusätzlich werden die gesamten Miet- und Heizkosten für die ersten 6 Monate anerkannt. Von dem Antrag auf Grundsicherung bleibt die Selbstständigkeit unberührt. Diese muss nicht aufgegeben werden.

Nein. Die Insolvenzantragspflicht wurde bis zum 30.09.2020 ausgesetzt.

Dadurch soll verhindert werden, dass Unternehmen Insolvenz anmelden müssen, weil die beschlossenen Finanzierungshilfen nicht innerhalb der regulären dreiwöchigen Antragspflicht der Insolvenzordnung bei ihnen ankommen. Die Aussetzung der Antragspflicht ist aber an zwei Voraussetzungen geknüpft:

1. Die Insolvenz muss auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückzuführen sein.
2. Es muss die begründete Aussicht bestehen, dass die Zahlungsunfähigkeit, etwa aufgrund der Beantragung öffentlicher Finanzierungshilfen, beseitigt werden kann. 

Weitere Informationen bietet das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV).

Die KfW-Bank vergibt im Rahmen eines Sonderprogramms Schnell-Kredite mit einer staatlichen Absicherung von 100 Prozent. Die Beantragung erfolgt über die eigene Hausbank. Wichtig ist die Prüfung, ob das Unternehmen ggf. die Auflagen des KfW-Unternehmerkredits erfüllt, der einen günstigeren Zinssatz aufweist. Auf der Internetseite der KfW-Bank können alle wichtigen Informationen zu den verschiedenen Kreditarten wie Schnell-Kredit, Unternehmerkredit und Gründerkredit eingesehen werden.

Laut KfW-Bank ist kein Mindestbetrag für die Kredite vorgesehen. Die Anträge sind über die Hausbank zu stellen. Dem DMB wurde von bankspezifischen Sonderregelungen einiger Bank berichtet. Die Maximalbeträge sind von der KfW-Bank jedoch definiert:

• maximal 500.000 Euro pro Unternehmensgruppe (im Sinne verbundener Unternehmen) mit mehr als 10 Mitarbeitern bis einschließlich 50 Mitarbeitern
• maximal 800.000 Euro pro Unternehmensgruppe (im Sinne verbundener Unternehmen) mit mehr 50 als Mitarbeitern

Bei Sonderregelungen der Hausbanken, die von den KfW-Vorgaben abweichen, ist es wichtig, dass diese Abweichungen an die Mailadresse coronahilfe@mittelstandsbund.de berichtet werden, damit die Abweichungen an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden können.

Ja. Aufgrund der Corona Krise können Sonder- oder Bonuszahlungen an Beschäftigte laut Erlass des Bundesfinanzministeriums bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gezahlt werden. Die Regierung will mit der Steuerbefreiung Anreize setzen, damit derzeit besonders gefordertes Personal entsprechende Ausgleichszahlungen erhalten kann.

Weitere Informationen können hier eingesehen werden.

Ja. Die Auszahlung eines steuerfreien Bonus von bis zu 1.500 Euro kann an 450-Euro-Jobber ausgezahlt werden, ohne, dass sich das Arbeitsverhältnis in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis wandelt.

Viele Unternehmen schicken ihre Mitarbeiter aufgrund der Corona-Krise ins Homeoffice. Das bundesweite Förderprogramm go-digital kann dabei helfen, den Betrieb fit für in der Digitalisierung zu machen. Der Bund übernimmt 50 Prozent der Kosten für Beratungsdienstleitungen von zertifizierten Digitalisierungsberatern. Die Berater unterstützen Unternehmen passgenaue Lösungen für die Digitalisierung im individuellen Betrieb zu finden.

Das Programm wurde in der Corona-Krise explizit auch für Homeoffice-Lösungen geöffnet. Das Antragsverfahren soll laut Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) schnell und unkompliziert möglich sein. Weitere Informationen können hier oder auf der Intermetseite des Förderprogramms eingesehen werden.

Entschädigungsansprüche nach §56 IfSG bestehen dann, wenn auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetztes (IfSG) Quarantäne oder eine Tätigkeitsverbot, seitens der zuständigen Behörde (Gesundheitsamt/Ordnungsamt), verhängt worden ist.

Anspruchsberechtigt für Entschädigungen von Verdienstausfällen nach dem IfSG sind Arbeitnehmern, Selbständige und Freiberufler. Ein Anspruch bei Arbeitsunfähigkeit, Urlaub oder Verhinderung nach §616 BGB besteht nicht.

Für Auszahlung der Entschädigung des Verdienstausfalles ist das jeweilige Bundeland nach §66 IfSG zuständig. Für die Antragsstellung ist der Arbeitgeber verantwortlich.

Sämtliche Erlasse der Landesregierung zur Schließung von Bars, Restaurants, Geschäften usw. stellen kein Tätigkeitsverbot dar und basieren auf §28, Abs. 1, Satz 2 IfSG. Für Verdienstausfälle durch Schließungen oder Veranstaltungsabsagen wird daher keine Entschädigung gewährt.

Nein. Es können weder Kurzarbeit noch Soforthilfen für Selbständige beantragt werden. Es ist auf andere Hilfen zurückzugreifen, wie die Grundsicherung.

KMU und Freie Berufe, die unter den negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden, erhalten einen 100% Zuschuss auf Beratungsleistungen bis max. 4.000 Euro. Der Antrag auf Förderung kann im Zeitraum vom 3. April 2020 bis spätestens zum 31. Dezember 2020 auf der Website der BAFA gestellt werden.

Allgemeine Leitlinien zum Infektions- und Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie finden Sie in den Eckpunkten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die der DMB für Sie hier zusammengefasst hat.

Eine Zusammenstellung konkreter Arbeitsschutzkonzepte für einzelnen Branchen, wie etwa Restaurants oder Sportstudios, können Sie hier abrufen.