Gigabitstrategie: Flächendeckendes Glasfasernetz ist elementar

Wie ist der Stand der Gigabitstrategie und wie kann dem Mittelstand ein flächendeckendes Glasfasernetz zur Verfügung stehen?
Eine zuverlässige digitale Infrastruktur und eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasertechnologie sind elementar für die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit mittelständischer Unternehmen. Daher verfolgt der DMB von Beginn an die „Gigabitstrategie der Bundesregierung“ mit großem Interesse und informiert seine Mitglieder regelmäßig zum aktuellen Stand des Entwicklungsprozesses im DMB-Politikmonitoring zur „Gigabitstrategie“.
Gestern hat sich der Digitalausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Ausschusssitzung mit dem Bericht der Bundesregierung zum neuen Förderaufruf der Gigabit-Richtlinie 2.0 befasst. Heute startet als Teil der Gigabitstrategie des „Lückenschluss-Pilotprogramms“, das die Förderfähigkeit von bislang zu kleinen, nicht-förderfähigen Gebieten ermöglicht.
Nach fast zwei Jahren „Gigabitstrategie der Bundesregierung“ ist tendenziell eine positive Entwicklung bei der Umsetzung der selbst aufgestellten Maßnahmen und beim Glasfaserausbau festzustellen. Teilerfolge sind erkennbar, darunter Abstimmungen mit den Landesverantwortlichen baurechtlicher Vorschriftsanpassungen, Verbesserung des Förderverfahrens und Zentralisierung der Datenbereitstellung. Seit Ende April 2024 wurde die Gigabitförderung neu aufgelegt, an wichtigen Elementen überarbeitet und ein „Punktekompass“ zur Vorbewertung des Antragserfolgs integriert. Das Monitoring und die Transparenz des Zwischenstandes wurde mit der Veröffentlichung der Webseite „Gigabit-Grundbuch“ mit diversen Kartendarstellungen erhöht.
Trotz der erkennbaren Fortschritte besteht beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in vielen Teilen weiterhin Verbesserungsbedarf. Daraus ergeben sich die folgenden Forderungen für den DMB:
1. Etappenziel ambitionierter setzen
Als messbares Hauptziel der Gigabitstrategie sollen für jeden Haushalt und jedes Unternehmen bis 2030 ein Glasfaseranschluss verfügbar sein. Das Zwischenziel bis 2025, die Hälfte dieser Verfügbarkeit zu erreichen, ist wenig anspruchsvoll angesetzt und die Zielerfüllung war bereits früh absehbar. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen und Kosten für die Abdeckung verbleibender Gebiete sollte bis zur nächsten Bundestagswahl ein ambitionierteres Etappenziel gesetzt werden, um die Entwicklung als echten Erfolg einordnen zu können.
2. Geplante Maßnahmen schneller umsetzen
Aus der Gigabitstrategie ergeben sich 100 Maßnahmen, deren Umsetzung sich die Bundesregierung selbst als Ziel gesetzt hat, auch wenn einige dieser Maßnahmen nur indirekte Effekte auf den Infrastrukturausbau haben, weil sie beispielsweise die Transparenz für die Öffentlichkeit erhöhen. Dennoch sind 29 Einzelmaßnahmen, darunter Maßnahmen zur Anpassung wegerechtlicher Vorschriften und diverser Transparenzpakete, weiterhin nicht abgeschlossen. Die Umsetzung dieser Einzelmaßnahmen sollten schnellstmöglich erfolgen, insbesondere da für die Abwicklung einige kommunale Akteure einzubinden sind.
3. Nutzungsintensität bestehender Glasfaserzugänge erhöhen
Obwohl der Ausbau des Glasfasernetzes im Hinblick auf die Bereitstellung von Glasfaserzugängen auf einem guten Weg ist, nutzt bislang nur jeder vierte Haushalt diese Anbindung aktiv. Dies hat Auswirkungen auf Unternehmen, da die Beschäftigten im Homeoffice das verfügbare Glasfasernetz nicht aktiv nutzen. An dieser Stelle sind weitere politische Zielsetzungen und damit verbundene Maßnahmen erforderlich, um die Nutzungsintensität bestehender Glasfaserzugänge zu erhöhen.