05.02.2018Nachricht

Große Koalition wird Digitalisierung erneut verpatzen

Zu den Koalitionsverhandlungen zur Digitalisierung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin:

"Deutschland hat bei der Digitalisierung großen Nachholbedarf. Leider zeigt schon die Qualität der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, dass die Große Koalition diese wichtige Aufgabe erneut verpatzen wird. Der Gipfel der Hilflosigkeit ist die geplante Melde-App für Funklöcher. Union und SPD möchten also, dass mit dem Handy per App gemeldet wird, wenn man keinen Empfang hat. Wie man ohne Empfang meldet, dass man keinen Empfang hat, bleibt dabei das Geheimnis der Großen Koalition. Auch darüber hinaus sind die Vereinbarungen unambitioniert: Die Breitbandförderung bleibt unterfinanziert, zur Frage eines modernen Datenrechts wird die Verantwortung auf eine Expertenkommission abgewälzt und die Vorschläge zur Finanzierung digitaler Bildung sind halbherzig. Wer Verhandlungsergebnisse von dieser Qualität abliefert, wird die notwendige Modernisierung unseres Landes nicht stemmen können. Das sind keine guten Aussichten für die Digitalisierung in Deutschland."

Quelle: FDP, Pressemitteilung vom 05.02.2018

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