FAZ: Den Bäcker im Nacken

Die FAZ kritisiert die Reaktionen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf ein DMB-Statement im Polittalk "maischberger" scharf.

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Es ging um den Befund, dass das jüngst beschlossene Entlastungspaket den Mittelstand im Regen stehen lässt, wie es ein eingeblendetes Zitat vom Deutschen Mittelstands-Bund verdeutlicht: „Mit der Mehrwertsteuersenkung auf Gas oder der bislang kaum konkretisierten Strompreisbremse werden vorrangig Privatverbraucher entlastet. Ein energieintensiver Bäckereibetrieb zum Beispiel bleibt bei den Entlastungsmaßnahmen nahezu komplett auf der Strecke.“

Habeck wies den mittelständischen Einwand erst einmal zurück. Dabei drehte er das Argument der Mittelständler, durch das Netz der Entlastungen zu fallen, also vom Hilfspaket der Bundesregierung gar nicht erwischt zu werden, einfach um. Das augenscheinliche Versäumnis wurde damit gerechtfertigt, dass man zunächst eine Feineinstellung der Förderung vornehmen wolle, weil anderenfalls zu befürchten sei, dass besagter Bäckereibetrieb nicht erwischt werde. Habeck sieht zwar, dass es bei einer insgesamt kostspieligen Produktion die hohen Energiekosten sind, die – „wie der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt“ – einen mittelständischen Betrieb nun schachmatt setzen können.

Statt diesen Betrieb, dessen Kostenfass gerade überzulaufen droht, mit einer wie auch immer betitelten Beihilfe zu entlasten und damit zu erwischen, möchte Habeck sich zunächst den Kopf des Bäckers zerbrechen, wofür genau dieser den Zuschuss verwendet, ob für die Kosten von Walzen, Personal oder Energie: „Wenn man teilweise nur über die Energieanteile am Umsatz geht, erwischt man die Branchen gar nicht, weil andere Kosten so viel höher sind.“

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Quellen- und Autorenangaben:

Autor:

Christian Geyer-Hindemith

Quelle:
FAZ / faz.net
Veröffentlichungsdatum: 07.09.2022
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