Rechtskommentar:
Höhenflug: Zollbeschlagnahmungen in China 2015
Rechtskommentar:
2015 nahm die Zahl der Grenzbeschlagnahmungen durch den Zoll in China weiter auf einem Höhenflug. Auffällig an der chinesischen Statistik des letzten Jahres ist, dass immer mehr Markeninhabern tatkräftig Hinweise geben, um die Zahl der illegalen Einfuhren zu minimieren.
Während 2014 mit rund 98 Prozent noch beinahe alle Beschlagnahmungen durch den chinesischen Zoll von Amtswegen her angestoßen wurden, waren es im vergangenen Jahr nur ca. 65 Prozent. Stattdessen wurden die Zöllner vermehrt nach direkten Hinweisen von Markeninhabern tätig. Dies könnte auf eine gestiegene Notwendigkeit der Unternehmen hindeuten, die zum Schutz ihrer Produkte und Marken mit dem Zoll kooperieren, um so die Durchsetzung ihrer Schutzrechte zu erwirken.
Unter den konfiszierten Sendungen des letzten Jahres fanden sich allein an die 20.000 Postpakete. Das entspricht in etwa 2,7 Prozent mehr als noch 2014. Mit einem Anteil von rund 84 Prozent machen postalische Kleinsendungen damit auch die Mehrheit aller 2015 beschlagnahmten Lieferungen aus. Neben dem Postweg waren auch Sendungen per Schiff und Frachtcontainer das wichtigste Transportmittel für Fälscher.
"Spitzenreiter" der Fälschungen 2015 sind Kosmetikartikel, Tabakwaren, Maschinen, Kleidungsstücke und Schuhe gewesen. Hier änderte sich nichts. Demgegenüber verzeichneten Nahrungsmittel und Getränken, sonstigen Produkten der Leichtindustrie sowie Speichermedien und anderen elektrischen Geräten einen Rückgang.
Im Allgemeinen zeigt die Jahresstatistik des chinesischen Zolls, dass -wie schon im Vorjahr- die meisten sichergestellten Fälschungen für den Export bestimmt waren und besonders der grenzüberschreitende Internethandel den chinesischen Behörden Probleme bereitet.
Allein schon aus diesem Grund ist es besonders für westliche Hersteller ratsam, mit dem chinesischen Zoll zu kooperieren, um beispielsweise Schulungen anzubieten und konkrete Fälschungshinweise zu melden. Wenn wir eine Prognose für die Zukunft geben müssten, ist davon auszugehen, dass die Initiative künftig deutlich stärker von Firmen kommen wird.
Quelle: Zoll China
Autor:
Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. | Patentanwalt
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, Frankfurt a. Main