06.09.2016Nachricht

TTIP-Beirat erörtert aktuellen Stand von CETA und TTIP und berät über Investitionsschutz

Unter Leitung von Staatssekretär Machnig stehen die aktuellen Entwicklungen bei CETA und TTIP im Mittelpunkt. Außerdem wird auf Wunsch der Beiratsmitglieder das Thema Investitionsschutz beraten.

Dr. Peter Schneiderhan, Dezernent im Präsidium des Deutschen Richterbundes, und Prof. Dr. Christian Tietje von der Universität Halle werden ihre jeweiligen Positionen zum neuesten Vorschlag der EU für Investitionsschutz darlegen, so wie er in CETA vereinbart werden konnte. Rupert Schlegelmilch von der EU-Kommission informiert über die jüngsten Entwicklungen in den Verhandlungen.

Mit dem TTIP-Beirat verfolgt das Bundeswirtschaftsministerium das Ziel, wichtige Akteure aus allen gesellschaftlichen Gruppen aktuell zu informieren und in die Meinungsbildung einzubinden.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Pressemitteilung vom 06.09.2016

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