04.05.2016Fachbeitrag

Rechtskommentar:
Kostenübersicht Teil 1: Was kostet eine Markenanmeldung?

Rechtskommentar:

Sie wollen eine Marke anmelden, möchten sich aber zuerst einen Überblick über die Kosten verschaffen. Einfacher gesagt als getan, denn dabei gilt es sehr viel zu beachten: Neben dem Land, in dem die Marke angemeldet werden soll, der Nizza-Klasse und der Wahl zwischen online oder postalischer Anmeldung gibt es noch vieles Weitere zu beachten. Wir präsentieren Ihnen eine Übersicht der Kosten einer Markenanmeldung in Deutschland, der Europäischen Union sowie weltweit – aus der Position eines deutschen Markenanmelders.

Wichtig:
Zum besseren und übersichtlicheren Vergleich gehen wir in unseren Berechnungen davon aus, dass die Einreichung online vorgenommen wird. Bei postalischer Einreichung der Unterlagen erhöhen sich die Kosten. Außerdem wird angenommen, dass die komplette Schutzdauer ausgenutzt wird und demnach eine Verlängerung stattfindet. Die Gebühren sind nur Mindestangaben (zusätzliche Klassen sind nicht mit einberechnet).

Anmeldung einer Basismarke in Deutschland beim DPMA

Die Anmeldegebühr für eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt mind. 290,00€. Hierbei sind die ersten drei Waren- oder Dienstleistungsklassen inklusive. Möchten Sie Ihre Marke in mehr als nur einer Klasse eintragen, so kommen pauschal 100€ pro weitere Nizza-Klasse hinzu.

Darüber hinaus kommen zusätzliche Kosten auf Sie zu, falls Sie einer Beschleunigung der Prüfung der Anmeldung zustimmen (200€) sowie einer Verlängerung des Schutzes nach jeweils zehn Jahren um weitere zehn Jahre (750,00 € für bis zu drei Klassen, 260,00€ für jede weitere Klasse).

Merke: Eine vollständige Anmeldung einer Basismarke in Deutschland inklusive Verlängerung nach 10 Jahren kostet für die ersten drei Klassen mindestens 1040,00€.

Detailliertere Informationen zu den Kosten des DPMA finden Sie auf dem Kostenmerkblatt des DPMA.

EU-weiter Schutz für Ihre Marke – Anmeldung einer "Unionsmarke" beim EUIPO

Die Anmeldegebühr für eine Unionsmarke (EU-Marke) beträgt mind. 850,00€. Zu diesem Preis lässt sich eine Marke für eine Waren- oder Dienstleistungsklasse anmelden. Die zweite Klasse kostet 50€, ab der dritten 150€ extra je Klasse.

Die gleichen Gebühren werden für eine Verlängerung der Unionsmarke nach zehn Jahren fällig.

Merke: Eine vollständige Anmeldung einer Unionsmarke in der EU inklusive Verlängerung nach 10 Jahren kostet für die erste Klasse mindestens 1700,00€.

Marke weltweit schützen lassen: Anmeldung einer IR-Marke

Zur Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke) ist zuerst eine Basismarke nötig. Ihre nationale Markeneintragung (also beim DPMA) ist eine solche

Die Anmeldegebühr für eine internationale Marke für deutsche Markenanmelder ist abhängig von den Ländern sowie der Anzahl der Klassen, in denen die Marke angemeldet werden soll. Zusätzlich unterscheiden sich die Gebühren, je nachdem, ob die Basismarke eine deutsche oder eine europäische Marke ist. Die verschiedenen Kosten je nach Land hängen davon ab, ob es Mitglied beim Madrider Markenabkommen (MMA) oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) ist.

Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der jeweiligen Kosten in Schweizer Franken je nach beanspruchtem Land auf Grund einer deutschen Basismarke. Außerdem gehen wir von einer schwarz-weißen Marke in einer einzigen Waren- und Dienstleistungsklasse aus. Berücksichtigt werden in unserer Aufzählung die beliebtesten Länder für eine internationale Marke nämlich USA, Japan, Südkorea, China, Russland, Indien, Australien, Europäische Gemeinschaft, Schweiz. Die Europäische Gemeinschaft hat 28 Mitgliedsstaaten, die hier aufgelistet sind. Mit der IR Marke können Sie Ihre Marke jedoch in bis zu 97 Staaten schützen lassen.

Eine IR-Marke ist in den ersten fünf Jahren an die Existenz der Basismarke gebunden. In Mitgliedsländern des MMA beträgt danach die Schutzdauer 20 Jahre, in Mitgliedsländern des PMMA 10 Jahre.

Aktueller Wechselkurs: 1 CHF = 0,9316 Euro

Quelle: