Rechtskommentar:
Rekordhoch: Noch mehr Patent- und Markenanmeldungen in 2016

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Die Anmeldungen von Patenten, Marken, Designs und Gebrauchsmustern ist (teils signifikant) gestiegen und auf einem neuen Rekordniveau. Eine weitere Beobachtung: Die Zahl der Online-Anmeldungen liegt inzwischen bei über 70%, so hoch wie noch nie zuvor.

Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom DPMA angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau.

"Jedes erteilte Schutzrecht sichert die Ergebnisse von Forschung und Entwicklung ab. Patente und Marken, Designs und Gebrauchsmuster sind geistiges Eigentum und immaterielle Vermögenswerte", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA (links im Bilde), bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2016 in München.

"Unsere Jahresbilanz kann sich sehen lassen! Dass die bei unseren Patenterteilungen und Markeneintragungen seit Jahren ansteigenden Ergebnisse im Jahr 2016 sogar noch übertroffen wurden, zeigt das ungebrochene Vertrauen der Innovatoren in deutsche Schutzrechte und deren hohe Qualität."

Mit einem kontinuierlichen Ausbau seiner E-Services begegnet das DPMA der seit Jahren anhaltend hohen Nachfrage – das Portfolio der Behörde deckt inzwischen die vollelektronische Vorgangsbearbeitung bei den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster und Marke ab.

Alle Schutzrechte, auch das Design, können online über das Internet angemeldet werden, was für immer mehr Kundinnen und Kunden eine attraktive Alternative zur herkömmlichen Antragstellung auf Papier ist. Rund sieben von zehn Schutzrechtsanmeldungen gingen 2016 elektronisch über das Internet ein. Die Online-Anteile liegen bis zu vier Prozentpunkte über dem Vorjahreswert.

Online-Anmeldungen weiter gestiegen

Mit einem kontinuierlichen Ausbau seiner E-Services begegnet das DPMA der seit Jahren anhaltend hohen Nachfrage: Das Portfolio der Behörde deckt inzwischen die vollelektronische Vorgangsbearbeitung bei den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster und Marke ab. Alle Schutzrechte, auch das Design, können online über das Internet angemeldet werden. Rund sieben von zehn Schutzrechtsanmeldungen gingen 2016 elektronisch über das Internet ein. Die Online-Anteile liegen im Jahresmittel bis zu sechs Prozent über dem Vorjahreswert.