07.05.2020Praxistipp

Wer darf in Berlin öffnen? Und wie?

 

Der Berliner Senat mit der sechsten Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 7. Mai 2020 die Beschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus gelockert. Folgend fasst der DMB übersichtlich zusammen, wer öffnen darf und welche Schutz-/Hygieneauflagen dafür gelten.

 

In Kürze

 
  • Keine Verkaufsflächenbegrenzung im Einzelhandel ab dem 9. Mai.
  • Abstands- und Hygienemaßnahmen müssen berücksichtigt werden.
  • Restaurants dürfen mit Einschränkungen ab dem 15. Mai wieder öffnen.
  • Hotels dürfen ab dem 25. Mai wieder öffnen.
 

Wer darf öffnen?

Update vom 7. Mai 2020

Berlin hat am 7. Mai schrittweise Öffnungen der Wirtschaft angekündigt:

  • Einzelhandelsgeschäfte dürfen ab dem 9. Mai unabhängig von ihrer Verkaufsfläche öffnen.
  • Allgemeine Abstands- und Hygienemaßnahmen (Begrenzung der Anzahl an Kunden im Ladengeschäft auf eine Person pro 20 qm Verkaufsfläche und Mindestabstand von 1,5 m) sind einzuhalten.
  • Gastronomiebetriebe dürfen ab dem 15. Mai ihre Innen- und Außenbereiche wieder öffnen. Die Öffnungszeit wird allerdings auf den Zeitraum von 6 bis 22 Uhr begrenzt. Abstandsregeln sind auch hier einzuhalten.
  • Hotels dürfen ab dem 25. Mai unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln wieder Gäste empfangen. Spa- und Wellness-Bereiche müssen geschlossen bleiben.
  • Körpernahe Dienstleistungsbetriebe (wie Kosmetikstudios) dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen. Gleiches gilt für Sonnenstudios und Solarien
  • Fahrschulen dürfen öffnen. Fahrlehrer müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Stadtrundfahrten und –Führungen im Freien dürfen ab 25. Mai unter Einhaltung von Mindestabstand und Hygieneregeln wieder angeboten werden.
  • Bars, Club, Kinos, Konzerthäuser und Spielhallen bleiben vorerst weiterhin geschlossen.

 

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Wer darf öffnen und wer nicht?

Der Stadtstaat Berlin hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. betrieben werden dürfen.

 

Auslegungshinweise Berlin

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten? 

Ab dem 27. April gilt eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Seit dem 29. April gilt diese auch beim Einkaufen.

  • Anreize zum Verweilen müssen vermieden werden. Sitzgelegenheiten müssen entfernt werden.
  • Pro 20 qm darf sich nur eine Person in einem Laden sein. Das bedeutet, Läden mit einer Größe von 800 qm dürfen von 40 Kunden gleichzeitig besucht werden. Betreiber haben ein Schutz- und Hygienekonzept (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

Seit Ende April dürfen bereits Zoos, Museen, Galerien und Gärten wieder öffnen.

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