15.06.2020Praxistipp

Wer darf in Nordrhein-Westfalen öffnen? Und wie?

 

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens lockert mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan die Shutdown-Maßnahmen.

 

In Kürze

Ab 30. Mai

  • Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Eine Gruppe von bis zu zehn Personen darf sich im öffentlichen Raum treffen darf. Voraussetzung: Die Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen ist sichergestellt.
  • Fachmessen und Fachkongresse können mit Schutzkonzepten und beschränkter Besucher- und Teilnehmerzahl wieder stattfinden.
  • Kinos, Theater, Oper und Konzerthäuser dürfen wieder öffnen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt

Ab 15. Juni

  • Veranstaltungen  mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen erlaubt
  • Erleichterungen für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel
  • Bars dürfen wieder unter Auflagen öffnen
 

Wer darf öffnen?

Update 11. Juni 2020

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen beschließt am 11. Juni die neue Fassung der Corona-Schutzverordnung und damit weitere wirtschaftliche Lockerungen.

Ab dem 15. Juni 2020 gelten folgende Regelungen:

  • Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen erlaubt
  • Erleichterungen für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sieben Quadratmeter der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erweitert. Dies gilt auch für die Besucherbegrenzungen in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks.
  • Bars können nach den für die übrige Gastronomie geltenden Maßgaben für Hygiene- und Infektionsschutzstandards ihren Betrieb wieder aufnehmen.
  • Floh- und Trödelmärkte dürfen unter Auflagen wieder stattfinden.
  • Wellnesseinrichtungen und Saunabetriebe dürfen unter Auflagen wieder öffnen.
  • Erlebnis- und Spaßbäder dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Die Nutzungsbegrenzung auf Bahnenschwimmbecken entfällt.
  • Die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten ist auch in geschlossenen Räumen unter Auflagen erlaubt.

 

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einen Nordrhein-Westfalen-Plan veröffentlicht, der eine stufenweise Öffnung der Wirtschaft vorsieht.

Folgende Betriebe dürfen ab 11. Mai öffnen:

  • Geschäfte im Einzelhandel unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln (1 Person pro 10 qm Verkaufsfläche).
  • Speisegaststätten, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden können. Die Betriebe müssen ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept vorlegen können. Buffet-Angebote bleiben unzulässig.
  • Touristische Nutzung von Ferienwohnungen, Ferienhäusern und Campingplätzen (unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen).
  • Freizeitparks, Ausflugsschiffen (mit Hygienekonzept), Touristinformationen, Fahrad- und Bootsverleih.
  • Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen/Kursräumen der Sportvereine unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen.
  • Kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freien Himmel und in Gebäuden bei mit den Behörden abgestimmmten Konzepten
  • Freibäder (ausgenommen sind reine Spaßbäder) dürfen unter strengen Auflagen ab dem 20. Mai öffnen.

Folgendes ändert sich ab 30. Mai:

  • Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden gelockert, damit sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Haushalte) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Voraussetzung: Die Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen ist sichergestellt.
  • Thermen und Schwimmbäder, Spaßbäder und Wellness-Einrichtungen unter passgenauen Infektionsschutzkonzepten.
  • Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern mit verstärkten Einsatz von Ordnern um Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen. Wenn es weniger Personen sind, müssen dennoch die Hygienevorgaben eingehalten werden.
  • Fachmessen und Fachkongresse können mit Schutzkonzepten und beschränkter Besucher- und Teilnehmerzahl wieder stattfinden.
  • Nach Massage- oder Kosmetikstudios dürfen ab sofort auch Tattoo- und Piercingstudios wieder öffnen. Dort gelten die gleichen Hygienevorgaben, wozu ein Mund-Nase-Schutz und - bei Behandlungen am Gesicht - für die Dienstleister eine Spezialmaske, Schutzbrille oder Schutzschild gehören.

 

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    Wer darf öffnen und wer nicht?

    Das Land NRW hat einen Nordrhein-Westfalen-Plan veröffentlich, der regelt, wann und welche Betriebe wieder öffnen dürfen.

     

    Nordrhein-Westfalen-Plan

     

    Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten?

    Ab dem 27. April gilt in NRW eine Maskenpflicht im Einzelhandel und bei der Nutzung des ÖPNV.

    • Die Kundenanzahl ist auf eine Person je 10 Quadratmeter der Verkaufsfläche zu begrenzen
    • Warteschlangen sind zu vermeiden
    • Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ist zu gewährleisten. Ausnahmen gelten hier für Physiotherapeuten, Hörgeräteakustiker, Optiker, orthopädische Schuhmacher usw.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

    • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
    • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
    • Niemals krank zur Arbeit kommen
    • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
    • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
    • Risikogruppen besonders schützen
    • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
    • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

     

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    Arbeitsschutz und Hygieneplan

    Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

    Leitlinien Hygieneplan

     

    Was ist zusätzlich zu beachten?

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