15.06.2020Praxistipp

Wer darf in Rheinland-Pfalz öffnen? Und wie?

 

In Rheinland-Pfalz wurden neue Lockerungen für die Bevölkerung des Bundeslandes bekanntgegeben. Folgend fasst der DMB übersichtlich zusammen, welche Betriebe öffnen dürfen und welche Schutz-/Hygieneauflagen dafür gelten.

 

 

In Kürze

 
  • Ab 11. Mai dürfen Einzelhandelsgeschäfte größer als 800 qm wieder öffnen.
  • Gastronomiebetriebe können unter Auflagen ab 13. Mai wieder öffnen. Hotels ab 18. Mai.
  • Bestehende Kontaktbeschränkungen werden weiterentwickelt - Angehörige zweier Haushalte dürfen sich im öffentlichen Raum treffen
  • Weitere Lockerungen ab dem 10. Juni 2020
 

Wer darf öffnen?

Update 4. Juni 2020

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz beschloss am 4. Juni weitere Lockerungen der Corona-Maßnhmen im Rahmen.

Ab dem 10 Juni 2020 gelten folgende Regelungen:

  • Innenveranstaltungen mit bis zu 75 Menschen sind wieder erlaubt
  • Für Außenveranstaltungen wird die Personenbegrenzung auf 250 angehoben
  • Reisebusfahrten und Schiffsreisen sind unter Auflagen wieder erlaubt
  • Hotels dürfen wieder Buffets etwa zum Frühstück anbieten
  • Hallenbäder und Saunen dürfen öffnen
  • Freizeitparks und Innenbereiche von Zoos dürfen wieder öffnen
  • Flohmärkte in Hallen sind wieder erlaubt
  • Restaurants dürfen von 6.00 bis 0.00 Uhr aufmachen
  • Shisha-Bars dürfen wieder öffnen

Ab dem 24. Juni 2020 gelten folgenden Regelungen:

  • Innenveranstaltungen mit bis zu 150 Menschen sind wieder erlaubt

 

Rheinland-Pfalz hat einen eigenen Stufenplan zur schrittweisen Öffnung der Wirtschaft in Aussicht gestellt. Die Details dieses Plans werden nach Veröffentlichung an dieser Stelle wiedergegeben. Folgende Daten wurden von der Landesregierung vorab per Pressemitteilung bekanntgegeben:

  • Einzelhandelsgeschäfte dürfen ab 11. Mai unabhängig von ihrer Größe öffnen. 
  • Die Betreiber dieser Einzelhandelsgeschäfte haben sicherzustellen, dass die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft befindlich Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 qm.
  • Ausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten ist wieder möglich.

Folgende Betriebe dürfen ab 13. Mai öffnen:

  • Gastronomiebetriebe dürfen unter strengen Auflagen wieder öffnen. Der Innen- und Außenbetrieb von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr wird erlaubt.
  • Hotels und andere Beherbergungsbetriebe wie Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen ab dem 18. Mai Gäste empfangen.
  • Neben Friseuren und Fußpflege anderen Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege, wie Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massage, Tatoostudios, Solarien unter Einhaltung strenger Hygieneregeln.
  • Fahrschulen

Folgende Betriebe dürfen ab 18. Mai öffnen:

  • Hotelbetriebe, Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Campingplätze für Nutzer mit eigenen sanitären Einrichtungen und Jugendherbergen für touristische Zwecke (bis dahin Aufnahme von Geschäftsreisenden möglich)

Folgende Betriebe und Institutionen dürfen ab 27. Mai öffnen:

  • Theater, Kinos, Konzerthallen, Opernhäuser und Kleinkunstbühnen
  • Sport im Innenbereich
  • Fitnessstudios und Tanzschulen
  • Freibäder
  • Flohmärkte, Sondermärkte und ähnliche Märkte im Freien
  • Zirkusse und ähnliche im Freien betriebene Einrichtungen
  • Spielhallen und Spielbanken

Zudem dürfen Veranstaltungen im Freien mit bis zu 100 Personen unter Beachtung der notwendigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wieder stattfinden. Hier sind insbesondere das Abstandsgebot, die Personenbegrenzung und die Kontakterfassung zu beachten.

3-Stufen-Plan in Rheinland-Pfalz zur Infektionsbegrenzung:

Zunächst informieren die Landesgesundheitsbehörden das Robert-Koch-Institut. Dann gibt es je nach Infektionsgeschehen drei Stufen der Beschränkung:

  1. Stufe: Bei einem lokalisiertenund klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen zum Beispiel in einer Einrichtung, kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen.

  2. Stufe: Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssen allgemeine Beschränkungen regional wieder konsequent eingeführt werden. Diese Maßnahmen müssen aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens sieben Tage unterschritten wird.

  3. Stufe: Zudem seien auch Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete und aus ihnen heraus geboten. Spätestens dann, wenn die Zahl weiter steigt – und es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits umfassend unterbrochen werden konnten.

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Wer darf öffnen und wer nicht?

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine detaillierte Auflistung veröffentlicht, welche Betriebe, Einrichtungen, Ladengeschäfte etc. betrieben werden dürfen.

 

Auslegungshinweise Rheinland-Pfalz

 

Welcher Arbeitsschutzstandard ist einzuhalten? 

Ab dem 27.04. muss eine Gesichtsmaske beim Einkaufen und im ÖPNV getragen werden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Eckpunkte für sicheres Arbeiten vorgelegt:

  • Sicherheitsabstand von 1,5 Metern auch in der Arbeitswelt einhalten
  • Möglichst wenig direkter Kontakt in der Belegschaft, Heimarbeit ermöglichen
  • Niemals krank zur Arbeit kommen
  • Zusätzlicher Schutz bei unvermeidlichen Kontakten wie Schutzscheiben und Mundschutz
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen wie Desinfektionsspender, Waschgelegenheiten, Nies-/Hustetikette und kurze Reinigungsintervalle
  • Risikogruppen besonders schützen
  • Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards beraten
  • Umfassende Kommunikation der Maßnahmen in der Belegschaft

 

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Arbeitsschutz und Hygieneplan

Wirtschaftliche Aktivitäten können nur wieder hochgefahren werden, wenn die Virusausbreitung verhindert wird. Zum Schutz wurden in den Bundesländern unterschiedliche Verordnungen verabschiedet. Der DMB verschafft hierzu einen Überblick.

Leitlinien Hygieneplan

 

Was ist zusätzlich zu beachten?

  • Sportliche Betätigung alleine, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstands im Freien ist von Montag an auch unter Benutzung von Sportanlagen zulässig. Dies betrifft Sportarten wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, oder Reiten.
  • Zoos, Tierparks und Botanische Gärten dürfen ihre Außenanlagen bei strenger Zutrittskontrolle öffnen. Spielplätze bleiben geschlossen.

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