Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Am 10. Februar 2021 wurde eine weitere Bund-Länder-Konferenz zur Fortführung der Corona-Maßnahmen in Deutschland abgehalten. Bund und Länder verlängern die geltenden Kontaktbeschränkungen bis zum 7. März 2020. Auf unnötige Reisen soll verzichtet werden.

Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:

• Friseurbetriebe können ab 1. März 2021 unter Auflagen wieder öffnen.
• Bund und Länder sehen die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können.
• Regionale Regeln bei zu hohen Fallzahlen: In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche lokale oder regionale Maßnahmen beibehalten oder ausweiten.
• Die Öffnung von Schulen und Kitas sollen höchste Priorität haben. Die Länder sind für die Terminsetzung für den Start von Präsenzunterricht und -betreuung zuständig.
• Auch weiterhin sollen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen.
• Bund und Länder arbeiten weiterhin an einer "sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe".

Die nächste Bund-Länder-Konferenz ist für den 3. März vereinbart. 

Quelle: Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 10. Februar 2021