Freihandelsabkommen
Transatlantisches Partnerschafts- und Investitionsabkommen (TTIP)
Das sicherlich bekannteste Freihandelsabkommen ist das sogenannte TTIP ("Transatlantic Trade and Investment Partnership"). Dieses Abkommen wird seit einiger Zeit kontrovers diskutiert. Es soll dazu dienen die europäisch-amerikanische wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken und für einen beidseitigen konjunkturellen Aufschwung zu sorgen. Die geplante transatlantische Freihandelszone wäre die weltweit größte ihrer Art.
Die zuständige Person für den Verhandlungsprozess seitens der EU, ist die Handelskommissarin der EU-Kommission (Cecilia Malmström). Von amerikanischer Seite werden die Verhandlungen vom Handelsbeauftragten des Executive Office der Bundesregierung (Michael Froman) geführt.
TTIP thematisiert die Verbesserung der bilateralen Beziehung zwischen den beiden Parteien, der Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehung und der hiermit verbundenen Zugangsverbesserung zum jeweiligen Absatzmarkt.
Die 15. TTIP-Verhandlungsrunde wurde am 07. Oktober 2016 nach einwöchigen Verhandlungen in Brüssel beendet. Zentrale Themen der Verhandlungen waren die Konsolidierung der Texte und die Beseitigung der Unterschiede in bestehenden Vorschlägen. Der Schwerpunkt lag dabei auf der regulatorischen Zusammenarbeit. In den Bereichen Automobile, Chemie, Kosmetik, Pharma und anderen sind dabei Fortschritte erzielt worden. Auch in dieser Verhandlungsrunde bekamen Nichtregierungsorganisationen und Interessenvertreter die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Am 17. Januar 2017 wurden die seit 2013 erreichten Verhandlungsergebnisse zwischen der EU und der USA mit einer gemeinsamen Erklärung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und US-Handelsbeauftragtem Michael Froman festgehalten.
Da die aktuelle US-Regierung unter Präsident Donald Trump dem TTIP ablehnend gegenüber steht, gibt es derzeit keinen Verhandlungsfortschritt.
Stand: 17.01.2017
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